Frage an Christian Schmidt von Norbert P. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Schmidt,
meine Familie (mit zwei kleinen Kindern) fühlt sich vom Hubschrauberlärm aus Katterbach seit Jahren massiv gestört. Kinder sollen bekanntlich noch viel schlafen. Daher ist vor allem der nächtliche Fluglärm, gerade während der Regenerationsphase, unzumutbar.
Ferner bin ich durch die giftigen Abgase bzw. Hinterlassenschaften der Hubschrauber, die über unserem Wohnort kreisen, in großer Sorge um unsere Gesundheit. Auch die Auswirkungen auf die Natur schätze ich äußerst negativ ein. Die Gartenarbeit wird mir zutiefst verleidet, da ich nicht glaube, dass unser selbst erzeugtes Obst und Gemüse unter diesen Umständen gesund ist. Wir sagen zu unseren Kindern immer, sie könnten ruhig das "gesunde" Obst aus dem Garten naschen, obwohl wir dabei ein äußerst schlechtes Gewissen haben.
Die OB Seidel aus Ansbach gibt nun resigniert zu, dass die Stadt Ansbach nichts machen kann, außer Gespräche mit den Amerikanern zu führen, die aber seit Jahren nicht zu einer Verbesserung der Situation geführt haben.
Daher fordere ich Sie auf, die gesetzlichen Grundlagen zu ändern, auf die sich dieser Gesundheits- und Lärmterror beruft.
So wie es bis jetzt ist, kann es nicht bleiben!
Es gibt sehr viel unbewohntes Land, könnten die Amerikaner nicht dort trainieren?
Mit freundlichen Grüßen
N. Pfriemer
Sehr geehrter Herr Pfriemer,
wie bereits in der Vergangenheit setzt das Bundesministerium der Verteidigung gemeinsam mit unserem amerikanischen Partner alles daran, die berechtigten Belange der Bevölkerung zu berücksichtigen. Dazu gehört auch, die Belastungen durch den militärischen Übungsflugbetrieb in der Region Ansbach in enger Abstimmung mit den US - Streitkräften und den örtlichen Mandatsträgern auf das unvermeidbare Maß zu begrenzen. Die bewährte Zusammenarbeit erbrachte auf dieser Basis bereits viele positive Veränderungen im Sinne der Bevölkerung.
Gemeinsam mit mehreren Mitgliedern des Bundestages, Frau Oberbürgermeisterin Seidel und Herrn Bürgermeister Deffner, habe ich bei einem Treffen am 1. August 2013 mit Vertretern der US-Streitkräfte über die Fluglärmbelastung der Bevölkerung gesprochen und die US-Streitkräfte für die besondere Situation im Bereich Ansbach-Katterbach sensibilisiert. Folgende Ergebnisse konnten dabei erzielt werden:
Die US-Streitkräften bemühen sich auf Anregung der Bundeswehr verstärkt, geeignete Übungsräume außerhalb des Großraums Ansbach zu nutzen. Ich habe hier eine zielführende Zusammenarbeit zugesichert.
Die Illesheimer Apaches üben gegenwärtig verstärkt in Grafenwöhr.
Die Amerikanischen Streitkräfte haben sich nach Darlegung entsprechender Beschwerden aus der Bürgerschaft bereit erklärt, die Weißlicht-Landescheinwerfer der Hubschrauber nur noch unmittelbar für den Start- und Landevorgang sowie in Notfällen einzuschalten und sie nicht mehr während der Übungsflüge zu nutzen, um so eine Lichtbelästigung der Bürger zu vermeiden.
Für die Zeit des Sommerflugbetriebes haben wir uns eine sogenannte „Dinner Time Reduction“, soweit wie möglich, geeinigt, also auf eine Einschränkung der Flugbewegungen in der Zeit zwischen 18.30 und 20.30 Uhr auf unbedingt notwendige Flüge.
In den erlaubten Nachtflugzeiten werden sich die US-Streitkräfte bemühen, die Flüge auf den Anfang dieser Zeit zu legen, also in den ersten Stunden häufiger zu fliegen als in den späteren Stunden. Die US-Army teilt in dem Zusammenhang mit, daß sie im vergangenen August lediglich an 13 Tagen Nachfllüge durchgeführt hat, davon nur an 6 Tagen über Mitternacht hinaus. Die anderen Tage waren Ruhetage. Dies galt auch für den Standort Illesheim.
Außerdem bemüht man sich Nachtflugstunden in die Herbst- und Winterzeit zu verlegen, da es dann früher dunkel wird, und die Lärmbelastung nicht bis in die Nacht reicht.
Eine Gesamtbetrachtung des Flugzeitenmanagements wird seitens der US-Army vorgenommen, um die notwendige Inübunghaltung der Hubschrauberpiloten auch bei Nacht in den besonders kritischen Sommermonaten ggf. anders zu verteilen. Ich habe dazu erklärt, dass seitens des Bundes im Rahmen der bisher erlaubten Flugzeiten diese Überprüfung begleitet wird.
Es wird durch die US Army geprüft, ob bauliche Lärmschutzmaßnahmen auf dem Flugplatz selbst die Lärmbelastung mindern können. Hierfür wurde Unterstützung der deutschen Seite zugesagt.
Die Information der Bevölkerung soll verbessert und intensiviert werden. So sollen zukünftig die vorgesehenen Nachtflugtage der Hubschraubereinheit ebenso wie die flugfreien Nächte verstärkt öffentlich kommuniziert werden.
Ich kann nur betonten, dass sich die US-Streitkräfte erkennbar um Kompromisse mit den Bürgern bemühen.
Zu den von Ihnen angeführten gesundheitlichen Auswirkungen von Emissionen durch den Flugbetrieb der Hubschrauber am Flugplatz Katterbach liegen dem Bundesministerium der Verteidigung keine Erkenntnisse vor.
Darüber hinaus unterstützt das Bundesministerium der Verteidigung jedoch seit langem geeignete Maßnahmen zur Lärmminderung in der Umgebung von militärischen Flugplätzen. Zu allen diesbezüglichen Fragen am Flugplatz Katterbach wurde eine halbjährlich tagende Fluglärmkommission etabliert.
Zu den durch die örtliche Fluglärmkommission angeregten und am Standort Ansbach-Katterbach bereits umgesetzten Maßnahmen zählen unter anderem die Optimierung der An- und Abflugstrecken unter Umgehung der Ortschaften, die Erhöhung der Flughöhe in der Platzrunde und die Verlagerung eines großen Anteils des notwendigen Übungsflugbetriebes, vor allem an Wochenenden, auf Truppenübungsplätze. Daneben existieren bereits ein generelles Flugverbot an Sonn- und Feiertagen sowie eine Beschränkung des Flugbetriebes an Samstagen von 08.00 Uhr bis 13.00 Uhr Ortszeit.
Des Weiteren wurde eine gleichmäßigere Verteilung der flugbetrieblichen Belastungen durch die Nutzung weiterer Hubschraubertieffluggebiete durch den Kommandeur der 12. US-Heeresfliegerbrigade im Rahmen der letzten Fluglärmkommission im April 2013 zugesagt.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.