Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef H. • 24.02.2007
Antwort von Alexander Bonde Bündnis 90/Die Grünen • 13.03.2007 (...) Die Äußerungen des ehemaligen KSK-Chefs Reinhard Günzel sowie seine neuste Veröffentlichung waren und sich nicht tragbar. (...) Auch wenn die KSK bereits seit ihrer Gründung im Fokus des politischen Interesses steht, ist die Veröffentlichung gleichwohl Anlass, sich nochmal intensiver mit dem Zustand der KSK zu befassen. (...)
Frage von Josef H. • 24.02.2007
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 15.06.2007 (...) Trotzdem ist fraglich, ob es klug war, einen solchen Meinungsbeitrag eines ehemaligen Brigadegenerals der Bundeswehr in ein Buch zu setzen, das nacheinander die Wehrmachts-Division "Brandenburg", die GSG 9 des Bundesgrenzschutzes (heute: Bundespolizei) und das KSK der Bundeswehr behandelt. Im Rahmen des Grundrechts der freien Meinungsäußerung ist dies zwar möglich, aber historisch und auch rechtlich doch nicht ganz unbedenklich. (...)
Frage von Josef H. • 24.02.2007
Antwort von Ulrike Merten SPD • 14.03.2007 (...) Das Konzept der Inneren Führung hat die Bundeswehr zu einer Armee gemacht, in der die Freiheitsrechte, die der Soldat zu verteidigen hat, Gültigkeit haben und erlebt werden können. Der Soldat muss für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten. (...)
Frage von hans j. • 24.02.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.02.2007 (...) ich habe mich immer für eine grundlegende Veränderung im Gesundheitssystem hin zu einer Bürgerversicherung für alle stark gemacht, ja dieses Konzept mit Fachleuten für meine Partei ausgearbeitet. Genaueres dazu finden sie auch auf meiner Homepage. (...)
Frage von Michael S. • 24.02.2007
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 28.03.2007 (...) Erstens wird sich das Unterhaltsrecht jUnterhaltsrechtLinie am Kindeswohl orientieren, Kinder sollen deshalb in der unterhaltsrechtlichen Rangfolge an erster Stelle stehen. Ihre Absicherung muss unabhängig davon erfolgen, ob ihre Eltern verheiratet sind oder nicht. (...)
Frage von Eva W. • 24.02.2007
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 05.04.2007 (...) Die Deutsche Bahn lässt es hier vollkommen an Kundenfreundlichkeit fehlen. (...) Ich werde mich in dieser Angelegenheit in den nächsten Tagen auch mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG zu einem persönlichen Gespräch treffen, um bei der Deutschen Bahn AG eine Lösung dieses unhaltbaren Zustandes einzufordern. (...)