Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf O. • 09.04.2007
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 30.04.2007 (...) Das ist das Geheimnis der gegenseitigen Abschreckung. Die USA demonstrieren seit Ende des Kalten Krieges eine ungeheure Aggresivität gegenüber ihnen nicht botmäßigen Staaten. Nur Staaten mit entsprechenden Abschreckungspotential können sich diesem imperailem Gehabe erfolgreich entziehen. (...)
Frage von Ralf O. • 09.04.2007
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 30.04.2007 (...) Mit anderen Worten: Die Linkspartei lehnt die Existenz der NATO als Verteidigungsbündnis ab, da sich das internationale Koordinatensystem geändert hat. (...) Die Irrelevanz der NATO als Verteidigungsbündnis wird implizit selbst von der NATO eingeräumt, da sie nun anstatt ihr Territorium zu verteidigen seit Anfang/Mitte der 1990er Jahre nach neuen Tätigkeitsfeldern sucht, um ihre Fortexistenz zu legitimieren. (...)
Frage von Mark J. • 09.04.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.04.2007 (...) das Recht auf einen Arbeitsplatz steht auch für den Fall der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht in Frage, meinen sie. Das sehe ich anders. (...)
Frage von Axel H. • 09.04.2007
Antwort von Monika Brüning CDU • 24.05.2007 (...) Dementsprechend wird das Rauchen also ab September im Bahnhof Hannover sowohl im gesamten Bahnhofsbereich, als auch in den Gastronomiebetrieben verboten sein. Den Gastronomen ist es lediglich freigestellt, komplett abgetrennte Raucherräume einzurichten. Diese müssen dann aber so konzipiert sein, dass kein Rauch in den Nichtraucherbereich dringen kann. (...)
Frage von Martin K. • 09.04.2007
Antwort von Eike Hovermann SPD • 11.04.2007 (...) Auch Entscheidungen des Konzernvorstandes der Deutschen Telekom können, obwohl der Bund Anteile am Unternehmen hält, nicht vom Bundestag, und damit nicht von uns Parlamentariern beeinflusst werden. Der Bund ist als Anteilseigner bei der Deutschen Telekom nur durch das Bundesfinanzministerium im Aufsichtsrat des Unternehmens vertreten. (...)
Frage von Rainer S. • 09.04.2007
Antwort von Caren Marks SPD • 17.04.2007 Sehr geehrter Herr Schade,
bitte lassen Sie mir doch noch Ihre Adresse zukommen. Ich konnte Sie leider nicht im Garbsener Telefonbuch finden. Gern möchte ich Ihnen auch persönlich antworten.
Ich freue mich, von Ihnen zu hören!
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.