Frage an Andrea Nahles von Mark J. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Nahles,
ich beziehe mich auf ein Interview, das am 10.03.2007 in der “taz” veröffentlicht wurde: “Und wer leert die Mülltonnen?”
Es geht dabei um die Frage nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Neben Ihnen ist auch
Katja Kipping, Sprecherin des “Netzwerks Grundeinkommen” beteiligt.
Ihre Aussage:
"Mit Ihrem Grundeinkommen würden wir vielen Menschen den quasi offiziellen Status legitimierter Arbeitslosigkeit verleihen."
Dann sagen Sie:
"Die Mehrheit der Menschen will aber arbeiten und etwas für andere tun, etwas produzieren, das Nutzen und Anerkennung bringt."
Meine Frage:
Wenn nun die Mehrheit tun will, was Nutzen und Anerkennung bringt, dann kann sie doch daran ein Grundeinkommen nicht hindern? Das Recht auf einen Arbeitsplatz steht, was das bedingungslose Grundeinkommen angeht in keiner Weise in Frage. Außerdem ist diese Ihre Aussage, das beste Argument für ein bedingungsloses Grundeinkommen, denn wenn die Mehrheit der Menschen arbeiten möchte, wovon ich auch ausgehe, dann ist doch der Zwang zur Arbeit hinfällig. Das heißt: es könnte das Druckmittel "finanzielle Not" bei Arbeitslosigkeit bzw. Studium oder Erziehung von Kindern, hin zu einer Arbeitsaufnahme, sei sie noch so unterbezahlt, fallen gelassen werden. Gleichzeitig würden eine Menge finanzielle Mittel frei, die im Moment noch für diese (Über)Regulierung von “Arbeit” genutzt werden, ich denke dabei z.B. an die 1Euro-Jobs. Aber eben auch die Studenten, Alleinerziehenden, Ehrenamtlich Tätigen, Sozial Engagierten, die aus schicksalhaften persönlichen und oder allgemein bekannten Gründen, wie der Abwanderung von Industriearbeitsplätzen unnötig gegängelt werden, könnten ihr potenzial entfalentfalten, vor allem denke ich dabei auch an junge Menschen, also an unsere Zukunft. Was mich angeht, ich bin 32 Jahre, könnte ich etwas Hoffnung für die Zukunft gebrauchen.
Ich bitte Sie darum, ihre Aussage zu überdenken!
Mit freundlichen Grüßen
Mark Jordan
Sehr geehrter Herr Jordan,
das Recht auf einen Arbeitsplatz steht auch für den Fall der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht in Frage, meinen sie. Das sehe ich anders. Nicht auf dem Papier. Klar, da wird es dann auch in Zukunft ein solches Recht geben, aber im Budget der Bundesagentur, im Bundeshaushalt da wird Qualifizierung und da wird die mühevolle Anstrengung von Reha und Eingliederungshilfen aller Art immer schwächer. Die Leute bekommen das Grundeinkommen - heißt es dann - der Rest ist Eigenverantwortung. Und wie hoch dann so ein Grundeinkommen - entkoppelt von der Erwerbsarbeit - nach diversen Regierungsechseln ist? Es ist ja nicht so das mir ihr Anliegen, ihr Wunsch nach Hoffnung nicht verständlich ist. Ich fürchte nur was dabei am Ende rauskommt, wenn es durch die "Mühlen" der Mehrheitsfindung gegangen ist. Oh weh. Schon heute erlebe ich ständig das die Melodie der Beitragssatzsenkund und Eigenverantwortung zu einer klaren Schwächung der Qualifizierungsanteile und Reha usw. geführt hat. Immerhin können wir endlich wieder einen geförderten Arbeitsmarkt für erstmal 100 000 Langzeitarbeitslose einrichten. Weil eins klar ist: Auf dem privaten Arbeitsmarkt alleine wird es nicht gehen.
Ihre Andrea Nahles
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