Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker T. • 19.04.2007
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 27.04.2007 (...) Im Bundesrat werden sich auch die Bundesländer äußern. Ich darf Ihnen versichern, dass die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger bei den Beratungen ebenso im Blick behalten wie die effektive Verfolgung von Terror und organisierter Kriminalität. (...)
Frage von Volker T. • 19.04.2007
Antwort ausstehend von Dieter Peter Jahr CDU Frage von Christoph B. • 19.04.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 22.05.2007 Sehr geehrter Herr Brüning,
Frage von Elfa Elfriede R. • 19.04.2007
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 27.04.2007 (...) Soweit sich der Staat immer häufiger aus Bereichen zurückzieht, in denen er stillschweigend auf bürgerschaftliches Engagement setzt, um die entstehenden Lücken zu schließen, darf er jedoch zumindest nicht seine Unterstützung der BürgerInnen reduzieren. (...)
Frage von Thomas P. • 18.04.2007
Antwort von Markus Löning FDP • 04.05.2007 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt aber eine Ausweitung der Antidiskriminierungsregelungen in Europa ab. Bereits die EU-Antidiskriminierungsrichtlinien sehen weitreichende Regelungen vor. Deutschland ist bei der Verabschiedung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes sogar über den Regelungsgehalt der Richtlinien hinausgegangen. (...)
Frage von Florian R. • 18.04.2007
Antwort von Uwe Schummer CDU • 24.04.2007 (...) Deshalb sollten verantwortliche Eltern die Filterfunktionen nutzen, die immer weiter entwickelt werden. So können indizierte Spiele mit einem Kennwort gesperrt werden. Letztlich geht es um eine gesunde Mischung aus Computerzeit, Sport, Freundschaften und anderen Formen der Freizeitgestaltung. (...)