Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bodo S. • 08.07.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 16.07.2007 (...) Sicherlich gibt es dort wie in allen Berufen Angestellte, die mit höherer Motivation arbeiten als andere. Bei mehreren Besuchen bei der Arge in Stade hatte ich jedoch stets einen positiven Eindruck von der Motivation und dem Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. (...)
Frage von Petra M. • 08.07.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.07.2007 (...) Deshalb machen wir uns stark dafür, das Grundgesetz zu ändern um die Möglichkeit zu Volksentscheiden aufzunehmen. Dazu bedarf es einer 2/3-Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat. (...)
Frage von Petra M. • 08.07.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 04.09.2007 (...) Oskar Lafontaine ist nach wie vor für die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen. (...)
Frage von Joachim R. • 08.07.2007
Antwort von Gisela Piltz FDP • 12.07.2007 (...) Die in der Verfassung niedergelegten Grundrechte und Grundlagen unseres Rechtsstaates sind für die FDP nicht verhandelbar. (...) Der Rechtsstaat darf bei der Bekämpfung des Terrorismus nicht jedes Maß verlieren. (...)
Frage von Joachim R. • 08.07.2007
Antwort von Max Stadler FDP • 10.07.2007 (...) die von Ihnen angesprochenen Vorschläge von Minister Schäuble sind völlig inakzeptabel. In einem Rechtsstaat kann es keine "Vorbeugehaft" oder Internierung auf Verdacht geben. (...)
Frage von Joachim R. • 08.07.2007
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 13.07.2007 (...) Das Infragestellen des Folterverbots? Wer die Achtung der Menschenwürde für verhandelbar erklärt, spielt den Terroristen in die Hände. Die tun das nämlich auch. (...)