Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Grundsätzlich wird Vermögen beim Bezug von Arbeitslosengeld II berücksichtigt, d.h. hilfebedürftige Arbeitsuchende müssen vorhandenes Vermögen für ihren eigenen Lebensunterhalt verwenden, bevor sie ALG II beanspruchen können. Dabei sind auch die (Ehe-) Partner füreinander und für minderjährige, im eigenen Haushalt lebende Kinder, einstandspflichtig. (...)

(...) Ende 2000 autorisierte US-Präsident Clinton noch die Stationierung von 480 Nuklearwaffen in Europa, 170 davon in Deutschland (150 in Ramstein, 20 in Büchel). Mit dem Abzug der in Ramstein gelagerten Waffen reduziert sich der Bestand auf den Flugplatz Büchel. Wir sind zuversichtlich, auch zu Büchel alsbald eine Lösung im NATO-Rahmen zu finden. (...)

(...) Sie treten für eine Regelung ein, nach der das Rauchen auch in Biergärten verboten wird. Ich kann mich diesem Wunsch nach einem Rauchverbot unter freiem Himmel nicht anschließen. Uns geht es um den Schutz von Nichtrauchern vor dem Passivrauchern, nicht um die Ächtung von Rauchern. (...)

(...) Ihre Annahme ist im Wesentlichen zutreffend. Das Bundesumweltministerium (BMU) hat insgesamt 7000 DVDs des Films "Eine unbequeme Wahrheit" von Al Gore für Schulen im gesamten Bundesgebiet bereitgestellt. Voraussetzung war, dass die Schulen diese DVD anfordern. (...)

Sehr geehrter Herr Fink ,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Für die Beantwortung Ihrer Mail bitte ich Sie mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, gern unter arnold.vaatz@bundestag.de.