Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Jürgen W. • 24.07.2009
Antwort von Elisabeth Alter SPD • 11.08.2009 (...) In diesem Zusammenhang habe ich mir in den letzten Wochen Gedanken gemacht, was bei einem gesicherten Verpressen für die Bürger der Region für Forderungen an Vattenfall gestellt werden könnten, dies wäre u.a. die Forderung nach einem Einleitzins gewesen, der nicht dem Land Brandenburg sondern den betroffenen Gemeinden zu 100% zur Verfügung gestellt werden müsste. Oder wie kann/muss sich Vattenfall anderweitig für die Region engagieren, so dass es zu einem Nachteilsausgleich kommt, so wie es in den Braunkohlegebieten erfolgt ist? (...)
Frage von Michael M. • 24.07.2009
Antwort von Rainer Speer SPD • 14.08.2009 Sehr geehrter Herr Meyer.
Frage von Gerlinde K. • 24.07.2009
Antwort von Wolfang Freese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.08.2009 (...) Die beschlossene Zahl der Ausbilder bleibt weit hinter den Plänen zurück! Zum Kern ihrer Frage: Wir brauchen ein ganz klar strukturiertes Ausstiegszenario für die vor Ort befindlichen Truppen. Die derzeitige Realität sieht jedoch ganz anders aus: mit jedem Bundestagsbeschluss wird die militärische Präsenz verstärkt. (...)
Frage von Lutz L. • 24.07.2009
Antwort von Alwin Ziel SPD • 03.09.2009 (...) mit Blick auf das gemeinsame Ziel der Sicherung der Qualität der Schule und des Unterrichts sind die im SPD-Wahlprogramm zugesagten 1.250 neuen Lehrerstellen von großer Bedeutung, um den Bedarf an Lehrkräften in den nächsten Jahren zu decken. Ein Großteil der Neueinstellungen, so steht es auch im Wahlprogramm, soll bereits zu Beginn der Legislaturperiode erfolgen. (...)
Frage von Joachim W. • 23.07.2009
Antwort von Johannes Pogoda FDP • 06.08.2009 (...) die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum zählt zu den größten und gleichzeitig schwierigsten Aufgaben der kommenden Landesregierung. (...)
Frage von Joachim W. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Regine Kik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN