Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Olaf Michael Ostertag
Antwort von Olaf Michael Ostertag
DIE LINKE
• 16.09.2016

(...) In der Schweiz gibt es dazu den Merksatz: „Die Millionäre brauchen die Rentenkasse nicht, aber die Rentenkasse braucht die Millionäre“. Deshalb halte ich es nicht für sinnvoll, die Versorgungsleistungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundsätzlich in Frage zu stellen – wohl aber die Gehaltsstruktur, auf deren Basis diese berechnet werden (siehe meine Antwort auf ihre erste Frage, Stichwort Höchsteinkommen). Schließen der Schere zwischen Arm und Reich durch deutliche Wohlstandsanhebung der breiten Bevölkerungsschichten ist Ziel meines politischen Wirkens, das bedeutet auch Beibehaltung erreichter Standards. (...)

Poträt von Katrin Schmidberger
Antwort von Katrin Schmidberger
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.08.2016

(...) Es ist bedauerlich, dass Nichtraucher*innen und Menschen, die wie Sie aus gesundheitlichen Gründen besonders empfindlich auf Zigarettenrauch reagieren deshalb nicht uneingeschränkt am Berliner Nacht- und Clubleben teilnehmen können. Um diese Teilhabe zu Ermöglichen setze ich mich für die konsequente Einhaltung der bestehenden Regelungen des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes ein. Besonders kleine Clubs und Gewerbetreibende, die bisher nicht alle Regelungen umsetzen, sollten aber auch unterstützt werden, wenn es um Kredite für den Umbau (Raucher*innenräume) geht. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort von Sebastian Czaja
FDP
• 18.08.2016

(...) Und gerade um den Verkehrskollaps zu verhindern, wollen wir ja Tegel erhalten, damit sich der ganze Zugangsverkehr nicht auf den BER konzentriert und den Ostteil der Stadt einseitig belastet. Und deshalb brauchen wir auch den Weiterbau der A 100 und den Lückenschluss des Mittleren Autobahnrings. (...)

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