Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Buchholz
Antwort von Daniel Buchholz
SPD
• 20.10.2014

(...) Mit dem „Lärmaktionsplan Berlin 2013-2018“ wollen wir gezielt gegensteuern und die Verkehrslärmbelastung mit geeigneten Maßnahmen weiter reduzieren. (...) Diese stark genutzte Form der Öffentlichkeitsbeteiligung begrüße ich besonders, da es die Bürgerinnen und Bürger sind, die ihr Wohnumfeld am besten kennen. (...)

Frage von Michael H. • 16.05.2013
Andreas Otto, MdA
Antwort von Andreas Otto
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.08.2013

(...) Konkret bedeutet dies: Wir wollen einen umfassenderen Anspruch auf Lärmschutz schaffen und die Mittel für die Lärmsanierung an Straße und Schiene verdoppeln. Zur Bekämpfung des Fluglärms wollen wir erstens eine Novellierung des Fluglärmgesetzes mit strengeren Grenzwerten sowie zweitens eine Ergänzung des Luftverkehrsgesetzes um Betriebsbeschränkungen für die gesetzliche Nacht (22:00-06:00 Uhr) und zudem wollen wir Lärmobergrenzen ermöglichen. (...)

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