Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann
SPD
• 24.09.2008

(...) Unsere Gesellschaft lebt, wie Sie es auch gesagt haben, vom Ehrenamt. Und wie ich aus eigener Erfahrung weiß, haben viele Vereine, Verbände und andere Träger ehrenamtlicher Arbeit große Probleme, gerade Jugendliche für die ehrenamtliche Arbeit zu gewinnen. Diesen dann auch noch die Unterstützung zu kürzen, ist das völlig falsche Signal. (...)

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort von Georg Eisenreich
CSU
• 27.09.2008

(...) Es ist richtig, dass es im Jahr 2004 aufgrund der schwierigen Haushaltslage auch im Bereich der Jugendarbeit Einschnitte gegeben hat. Zur Erinnerung: Rot-Grün hatte Deutschland damals in eine Abwärtsspirale regiert: Hohe Arbeitslosigkeit, Rückgang der Steuereinnahmen, Deutschland war beim Wirtschaftswachstum Schlusslicht in Europa. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 23.09.2008

(...) Wir haben in der Vergangenheit schon mit dem Mittel des Volksbegehrens versucht, wenigstens die Bayerische Bauordnung so zu ändern, dass die Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk eine Chance erhalten hätte. Leider sind aufgrund der sehr schwierigen Bedingungen für ein Volksbegehren und wegen einer beispiellosen Gegenpropaganda der Mobilfunkkonzerne und der CSU (bei großer Passivität von SPD, Grünen und FW) "nur" 400 000 Stimmen zusammengekommen. (...)

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