Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Heckner
Antwort von Ingrid Heckner
CSU
• 06.08.2015

(...) Mit Blick darauf habe ich natürlich auch Verständnis für Ihr Anliegen, die Prüfungsvergütung signifikant zu erhöhen. Ich hatte mich daher an das zuständige Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat gewandt und um Prüfung gebeten. (...)

Portrait von Gerhard Waschler
Antwort von Gerhard Waschler
CSU
• 24.06.2015

(...) Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass mir eine bestmögliche medizinische Versorgung in unserer Heimatregion ein sehr wichtiges Anliegen ist. Hierfür werden im Staatshaushalt mit Recht erhebliche Summen bereitgestellt, um dies auch in der Zukunft auf hohem Niveau zu gewährleisten. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 07.07.2015

(...) Generell tragen Bayerische Polizeivollzugsbeamte im Wach- und Streifendienst keine Namensschilder. Das Tragen von Namensschildern durch Polizeibeamte in geschlossenen Einheiten wird sowohl zum Schutz der Einsatzkräfte als auch zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte nicht befürwortet. Dies entspricht im Übrigen auch der Haltung der Berufsvertretungen. (...)

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