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Gerhard Waschler
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Frage von Erich H. •

Frage an Gerhard Waschler von Erich H. bezüglich Gesundheit

Zu Ihrem Wahlkreis gehört der südliche Altlandkreis Wolfstein und der nördliche Landkreis Passau. Landrat Gruber will aufgrund eines Gutachtens das Krankenhaus Waldkirchen schließen lassen.

- Wie stehen Sie zur ortsnahen Gesundheitsversorgung Ihrer Wahlkreisbürger aus Wolfstein und Passau im Krankenhaus Waldkirchen?

- Setzen Sie sich für den Erhalt der Klinik Waldkirchen mit der zertifizierten Orthopädie ein?

- Warum haben Sie an der Veranstaltung zum Krankenhaus Waldkirchen am Sonntag, 21.6. in Waldkirchen (an der sich über 5000 Wahlkreisbürger beteiligt haben) nicht teilgenommen?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Huber,

besten Dank für Ihre Anfrage.

Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass mir eine bestmögliche medizinische Versorgung in unserer Heimatregion ein sehr wichtiges Anliegen ist. Hierfür werden im Staatshaushalt mit Recht erhebliche Summen bereitgestellt, um dies auch in der Zukunft auf hohem Niveau zu gewährleisten. Damit unterstützt der Bayerische Landtag die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen, die von den verantwortlichen Gremien vor Ort in eigener Zuständigkeit und Verantwortung gestaltet werden müssen.

Wie Ihnen mit Sicherheit bekannt ist, ist der von Ihnen angesprochene Sachverhalt "Krankenhaus Waldkirchen" in einziger Verantwortung des Landkreises Freyung-Grafenau und der dort gewählten Kreisräte.

Wie Ihnen ebenfalls bekannt ist, ist der Kreistag des Landkreises Freyung-Grafenau intensiv bemüht in der Verantwortung der Menschen in der Region strukturelle Überlegungen und Weichenstellungen vorzunehmen, die auch in der Zukunft das höchstmögliche medizinische Versorgungsniveau zu eröffnen vermögen.

Damit ist nicht nur nach meinem Verständnis die von Ihnen erwähnte Angelegenheit in der alleinigen Verantwortung und Zuständigkeit der kommunalen Ebene im Kreistag des Landkreises Freyung-Grafenau. Ich bin sicher, dass man intensiv bemüht ist, eine tragfähige und vor allem zukunftsfähige Lösung zu finden.

Eine "oberlehrerhafte" Einmischung als Abgeordneter des Landtags in diese eindeutig kommunale Angelegenheit - gleich für welche Position - halte ich nicht für vermittelbar. Im Kreistag Freyung-Grafenau sind durchgehend kompetente Entscheidungsträger, die auf solider fachlicher Grundlage für die Menschen in der Region ohne Belehrung aus dem Landtag einen zukunftsfähigen Beschluss fassen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Prof. Dr. Gerhard Waschler, MdL