Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 25.01.2012
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 20.02.2012 (...) V., dem Katholischen Büro Bayern, der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, der Gesellschaft für Archäologie in Bayern e.V., dem Bayerischen Landesverein für Heimatpflege sowie dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege und der Archäologischen Staatssammlung geführt. In den Gesprächen konnte kein Einvernehmen erzielt werden, ein Schatzregal in das Denkmalschutzgesetz einzuführen. Eine solche Regelung wurde insbesondere von den Eigentümerverbänden abgelehnt. (...)
Frage von Michael B. • 25.01.2012
Antwort von Helga Schmitt-Bussinger SPD • 28.08.2013 (...) Es war die SPD, die bereits 2010 die Einführung eines Schatzregals angemahnt und als erste einen Antrag in den Bayerischen Landtag eingebracht hat! Nachdem der Denkmalschutz in Bayern nach wie vor erhebliche Defizite aufweist, wird in diesem die Staatsregierung aufgefordert, die rechtlichen Voraussetzungen zur Einrichtung eines Schatzregales in Bayern zu schaffen. (...)
Frage von Guido L. • 24.01.2012
Antwort von Ernst Weidenbusch CSU • 30.01.2012 (...) vielen Dank für Ihre Email, die ich zum Anlass nehme, als Rechtsanwalt auf Basis der vom Zweckverband Hollerner See erteilten Entbindung von der Schweigepflicht Ihre Fragen zu beantworten. (...)
Frage von Hans-Dieter O. • 23.01.2012
Antwort von Markus Söder CSU • 14.02.2012 (...) Es braucht in den überschuldeten Staaten eine solide Haushaltspolitik und einen strikten Sparkurs ebenso wSparkursng>Stabilitätsprogramme. Hilfen aus dem Rettungsschirm sind daran geknüpft, dass überschuldete Staaten eigene Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung nachhaltig verfolgen. (...)
Frage von Cornelia B. • 23.01.2012
Antwort von Ludwig Spaenle CSU • 09.02.2012 (...) Hierzu geben wir gerne einige Hintergrundinformationen, um den Prozess der Klassenbildungen transparenter werden zu lassen: Die Klassenbildungsrichtlinien an den Gymnasien wurden vor mehreren Jahren durch die so genannte Budgetierung ersetzt, d. h. (...)
Frage von Wolf Michael K. • 22.01.2012
Antwort von Erwin Huber CSU • 24.01.2012 (...) Die Ankündigung, Bayern bis 2030 schuldenfrei zu machen ist sehr ehrgeizig. Das Ziel von Schuldentilgung ist sicher richtig. Ob Bayern 2030 dieses Ziel erreicht, hängt wiederum von vielen Faktoren ab. (...)