Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Als CDU setzen wir uns insgesamt für eine Politik ein, die die deutsche Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig macht.

Weder der Gemeinderat Heusweiler noch der Deutsche Bundestag sind in die finanzielle Abwicklung oder Absicherung der Projektgesellschaft Batterie-Heusweiler (PBH) involviert

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Als CDU setzen wir uns für eine zukunftsorientierte Politik ein, die die Bedürfnisse kommender Generationen berücksichtigt.

Wir finden es wunderbar, wenn Menschen sich in der AfD engagieren. Ob sie einen Migrationshintergrund haben oder nicht, ist uns völlig egal. Jeder, der sich für sein Land engagieren will, ist herzlich in der AfD willkommen.

Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein

Das Bundesministerium der Finanzen hat hierzu den Vorschlag gemacht, journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich mit einem Anwendungserlass zu regeln. Dieser Schritt ist ein guter Ansatz, um das Ziel des Koalitionsvertrages umzusetzen.