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Josef Oster
CDU
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Frage von Vlad E. •

Was halten Sie von von den neuen Preisen und was möchten Sie dagegen tun?

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CDU

Sehr geehrter Herr E.

vielen Dank für Ihre Frage.

Inflation und steigende Preise sind eine große Belastung für die Bürgerinnen und Bürger: Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion nehmen wir diese Entwicklung sehr ernst und haben mit zahlreichen Anträgen im Deutschen Bundestag Vorschläge eingebracht, um eine Verbesserung der Situation zu erzielen.

Insbesondere beim Thema der sogenannten "Kalten Progression" ist uns im letzten Jahr durch unseren anhaltenden Druck ein großer Erfolg gelungen: 

Erst wird Heizen teurer, dann Strom, dann Lebensmittel. Zum Ausgleich werden Löhne und Gehälter angehoben. Doch wird die Erhöhung ausgezahlt, fehlt beim Netto plötzlich ein Teil davon – weil mit dem Einkommen die Steuersätze steigen. Wenn früher das Gehalt genauso stieg wie die Inflation, dann musste man auf den höheren Lohn auch höhere Einkommensteuern zahlen. Die Union hatte das beendet: Seit 2016 stieg der Einkommensteuertarif regelmäßig um die Höhe der Inflation. Auch 2022 wurde der Einkommensteuertarif angepasst. Allerdings lag die Anpassung deutlich unter der Inflationsrate. Aufgrund der sehr hohen Inflation stellten wir bereits im März 2022 den ersten Antrag, diese Preissteigerungen im Einkommensteuertarif rückwirkend zum 1. Januar 2022 zu berücksichtigen. Alle Anträge der Union wurden von SPD, Grünen und FDP abgelehnt. Doch auf unseren anhaltenden Druck gab es schlussendlich einen Ausgleich der ‚Kalten Progression‘. Auch haben wir uns im Deutschen Bundestag mit einem eigenen Antrag gegen versteckte Preiserhöhungen eingesetzt. Dieser wurde jedoch leider von den Ampel-Fraktionen abgelehnt. Nähere Informationen dazu finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/088/2008826.pdf

Als CDU setzen wir uns insgesamt für eine Politik ein, die die deutsche Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig macht. Denn die gegenwärtige wirtschaftliche Lage ist alarmierend und lässt sich nur durch einen umfassenden Ansatz verbessern. Dazu zählt unter anderem der Abbau von Bürokratie und eine Verbesserung der Rahmenbedingungen. Mehr Informationen dazu finden Sie hier: https://www.cdu.de/artikel/deutschlands-wirtschaft-braucht-einen-neuanfang

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Oster

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