Als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen wir dieses Vorhaben ausdrücklich und arbeiten gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern intensiv daran, es zeitnah zu verabschieden. Leider kann ich Ihnen aktuell noch keinen genauen Zeitpunkt der Verabschiedung nennen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel A. • 05.06.2024
Antwort von Daniel Rinkert SPD • 11.06.2024
Frage von Daniel A. • 05.06.2024
Antwort von Esra Limbacher SPD • 12.06.2024
Deshalb ist es richtig, dass wir in §20 des Wohnungseigentümergesetzes eine entsprechende Privilegierung von Stecksolargeräten aufnehmen werden.
Frage von Daniel A. • 05.06.2024
Antwort von Jan Plobner SPD • 08.07.2024
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wurde im Bundestag erfolgreich verabschiedet.
Frage von Daniel A. • 05.06.2024
Antwort von Canan Bayram Bündnis 90/Die Grünen • 04.07.2024
Dieser Gesetzentwurf steht heute im Deutschen Bundestag auf der Tagesordnung.
Frage von Daniel A. • 05.06.2024
Antwort von Stephan Mayer CSU • 26.06.2024
Eine abschließende Lesung der vorliegenden Gesetzesentwürfe ist in der Tat überfällig
Frage von Daniel A. • 05.06.2024
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 02.07.2024
Der Gesetzentwurf steht in dieser Woche auf der Tagesordnung des Rechtsausschusses und des Plenums.