Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gisela Splett
Antwort von Gisela Splett
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.05.2010

(...) zusammen mit meiner Fraktion setze ich mich für eine veränderte Trassenplanung ein, die sowohl der Lärmschutzproblematik als auch Naturschutzbelangen gerecht wird. Eine Prüfung des "Schienenbonus" halte ich für überfällig; insbesondere sollte er an hochfrequentierten Strecken mit durchgehendem Schienengüterverkehr keine Anwendung mehr finden. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 20.05.2010

(...) Der Ausbau der Rheintalstrecke ist umweltfreundlich, weil das ökologische Verkehrsmittel Bahn gestärkt wird. Wir haben uns auch für Lärmvermeidung und Lärmbündelung im Rheintal stark gemacht. Konkret heisst das, dass im Bereich Offenburg die Tunnellösung Lärm vermeidet und auf der übrigen Strecke eine autobahnnahe Trassenführung eine Lärmbündelung gewährleistet. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 20.05.2010

(...) In diesem Zusammenhang haben wir die Bundesregierung auch gefragt, welcher Zeitraum für die Abschaffung des nicht mehr zeitgemäßen Schienenbonus vorgesehen sei. Hier wird zwar die Absicht bekundet, den Schienenbonus schrittweise zu verringern, genaue Angaben fehlen aber auch hier. Wir werden uns jedenfalls weiter dafür einsetzen, dass die Planungen von „Baden 21“ beim Ausbau der Rheintalbahn berücksichtigt werden und das Thema Abschaffung des Schienenbonus auf der Tagesordnung bleibt. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 14.07.2010

(...) Die Akzeptanz für einen weiteren Ausbau der VerkehAusbau der Verkehrsinfrastrukturnd davon ab, dass die Lärmbelastung der Bevölkerung reduziert wird. (...) Eine eindeutige Aussage zur Terminierung der vollständigen Abschaffung des Schienenbonus kann zur Zeit nicht getroffen werden. (...)

Portrait von Rita Haller-Haid
Antwort von Rita Haller-Haid
SPD
• 10.05.2010

(...) Bis heute haben sie sich dafür weder entschuldigt noch müssen sie dafür haften - im Unterschied zu einer Buchprüfungsfirma oder einem Steuerberater. Ich teile die Meinung des EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet, dass wir dringend eine europäische Rating-Agentur brauchen und dass Staaten nicht von Privatfirmen bewertet werden dürfen. Ob griechische Anleihen nun Schrott sind oder nicht, sollte daher von der EZB und nicht von privaten Agenturen gegen fette Honorare entschieden werden. (...)

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