Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 12.08.2024

Auch ich bin an der von Ihnen erwähnten wissenschaftlichen Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen sehr interessiert und habe deshalb dort nach der besagten wissenschaftlichen Untersuchung gefragt – leider bisher ohne Ergebnisse.

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 12.08.2024

Da es sich um eine Ausnahmeregelung handeln würde, kann dafür kein Bundesgesetz geändert werden. Ausnahmefälle werden nicht in Bundesgesetzen aufgenommen. Als Ausnahmeregelungen sind im Gesetz nur für Notstände, wie zum Beispiel Terrorismus oder Katastrophenfälle vorgesehen.

Portrait von Ingo C. Runge
Antwort von Ingo C. Runge
SPD
• 28.07.2024

Wir haben hier ganz explizit einen stärkeren Fokus auf den Alltagsradverkehr gelegt und ich halte es daher wichtig, dass der Kreistag in der jetzt gerade begonnen Legislaturperiode auch die AG Rad endlich mit Leben erfüllt; ich werden mich in meiner Funktion für die SPD im Landkreis zumindest dafür stark machen

E-Mail-Adresse