Frage von Martin R. • 02.10.2024
Antwort von Esra Limbacher SPD • 23.10.2024
Wir als Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag teilen Ihre Sorgen und beobachten eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale bei der AfD.
Wir als Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag teilen Ihre Sorgen und beobachten eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale bei der AfD.
Dies würde den Populisten helfen sich weiter in die Rolle des Opfers zurückzuziehen und die eigenen Anhänger noch enger an die Partei zu binden.
Ich begrüße ein Parteiverbot der AfD, jedoch nicht allein durch den Bundestag, da verfassungsrechtliche Hürden bestehen. Staatliche Unabhängigkeit ist essenziel
Parteienverbot sendet falsche Signale
Die AfD säht nicht nur öffentlich Hass, sondern arbeitet an der Umsetzung ihrer rassistischen und antidemokratischen Pläne.
Einem derzeitigen AfD-Verbotsantrag stehe ich persönlich kritisch gegenüber.