Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juliane N. • 29.07.2024
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 19.08.2024 Es ist uns ein großes Anliegen, den Tierschutz durch hohe Tierschutzstandards weiterzuentwickeln. Dabei müssen alle Bereiche berücksichtigt werden von der Landwirtschaft über die Forschung, bis zum Handel, Transport und natürlich der Haltung von Tieren.
Frage von Ines W. • 29.07.2024
Antwort von Dunja Kreiser SPD • 08.08.2024 Die Ampel verbessert den Tierschutz durch weitreichende Reformen des bestehenden Tierschutzgesetzes.
Frage von Herbert S. • 29.07.2024
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 07.08.2024 Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.
Frage von Sibylle K. • 29.07.2024
Antwort von Valentin Abel FDP • 26.08.2024 Der Schutz der Tiere erfordert eine sorgfältige Abwägung zwischen notwendigen Verbesserungen und umsetzbaren Regelungen für die Praxis. Deutschland gehört bereits zu den führenden Nationen weltweit in diesem Bereich.
Frage von Michael V. • 29.07.2024
Antwort von Jan Christian Fritz Bauer CDU • 31.07.2024 Auch wenn mir das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen/Bremen in Celle nicht gefällt, respektieren ich die richterliche Entscheidung und werden diese akzeptieren.
Frage von Michael V. • 29.07.2024
Antwort von Julia Retzlaff SPD • 20.08.2024 Leider hat das Land Niedersachsen keine gesetzlichen Möglichkeiten, durch krankenhausplanerische Maßnahmen oder Entscheidungen in die Frage der Abrechnungsmodalitäten einzugreifen. Die Lösung muss im Bereich der Selbstverwaltung zwischen den betroffenen Krankenhäusern und den gesetzlichen Krankenkassen gefunden werden. Zudem steht in der Sache noch eine Entscheidung des Bundessozialgerichts aus.