Frage von René K. • 04.10.2024
Antwort von Katrin Budde SPD • 15.10.2024
Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP heißt es: „Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus.“
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Frage von René K. • 04.10.2024
Antwort von Ingo Bodtke FDP • 12.11.2024
Journalismus in Deutschland benötigt keinen Non-Profit-Journalismus
Frage von Irma E. • 04.10.2024
Antwort von Muhterem Aras Bündnis 90/Die Grünen • 23.10.2024
Grundsätzlich ist natürlich in Anbetracht der Lage des Wohnungsmarktes Leerstand allgemein und auch spezifisch bei Wohnungen im Landesbesitz nach Möglichkeit zu reduzieren.
Frage von Dipl. Phil. Helena P. • 04.10.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 14.10.2024
Die mit dem neuen SGB XIV eingeführte Vermögens- und Einkommensanrechnung orientiert sich an den Grundsätzen des SGB XII
Frage von Turan Z. • 04.10.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 09.10.2024
Die von Ihnen angesprochenen Punkte werden im Rahmen des Verbändegespräches und des weiteren Verfahrens erörtert werden.
Frage von Christine S. • 04.10.2024
Antwort von Artur Auernhammer CSU • 07.10.2024
Es ist in der Tat wichtig, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland geschützt und gestärkt wird.