Sehr geehrter Frau Budde, eine gelungene, lebenswerte Gesellschaft sollte symmetrisch aufgebaut und ausgeglichen gestaltet sein. Werden Sie für den gemeinnützigen Journalismus abstimmen? Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP heißt es: „Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus.“
Gerade in Zeiten von Desinformation und Fake News ist unabhängiger und qualitativ hochwertiger Journalismus unverzichtbar für eine demokratische Gesellschaft. Deshalb wäre eine Aufnahme des gemeinnützigen Journalismus in die Abgabenordnung richtig, damit er steuerliche Vorteile nutzen und so seine Unabhängigkeit sichern kann.
Die SPD-Bundestagsfraktion steht diesem Thema offen gegenüber.
Mit freundlichen Grüßen
Katrin Budde
Weitere Fragen an Katrin Budde
In Deutschland ist Medienpolitik Aufgabe der Länder, die in der Rundfunkkommission den Rechtsrahmen für unser Mediensystem schaffen.
Um die deutsche Kolonialgeschichte aufzuarbeiten, muss ein angemessener Umgang mit diesem Sammlungsgut gefunden werden.
In den vergangenen Jahren sind Forschung und Wissenschaft beim Tierschutz vorangekommen und haben uns wichtige neue Erkenntnisse gebracht. Diese neuen Erkenntnisse fließen jetzt in die Gesetzesänderung ein.
Die Koalitionsparteien haben konkrete Maßnahmen vereinbart, um den Tierschutz zu verbessern und um Tiere in Deutschland besser zu schützen