Frage von Stefan M. • 07.10.2024
Antwort von Lea Heidbreder Bündnis 90/Die Grünen • 17.10.2024
In Rheinland-Pfalz, so wie in anderen Bundesländern, haben wir keine gesetzlich festgelegte Frist für die Einspeisegenehmigung von Anlagen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günter P. • 07.10.2024
Antwort von Sepp Müller CDU • 10.10.2024
Ich stehe sowohl mit der Landesstraßenbaubehörde als auch dem Verkehrsministerium Sachsen-Anhalt in einem sehr intensiven Austausch.
Frage von Maximilian J. • 07.10.2024
Antwort von Clemens Hoch SPD • 08.10.2024
Die rheinland-pfälzische Landesregierung verfolgt die diesbezüglichen Entwicklungen beim Bund und den übrigen Ländern kontinuierlich. Eine abschließende Festlegung ist bisher nicht erfolgt.
Frage von Daniela B. • 07.10.2024
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 16.10.2024
Da wir aber um die Bedeutung des gemeinnützigen Journalismus wissen, ziehen wir derzeit alle Wege in Betracht, um diesen gegen zunehmende Angriffe aus dem rechtsextremen Spektrum zu schützen.
Frage von Elmar K. • 07.10.2024
Antwort von Filiz Polat Bündnis 90/Die Grünen • 24.10.2024
Bitte beachten Sie, dass ich als Abgeordnete des Deutschen Bundestages keine rechtliche Beratung anbieten darf. Allerdings verweise ich Sie gerne auf folgende offizielle Website, auf der Sie umfassende Informationen zum Thema Einbürgerung finden:
Frage von Markus H. • 07.10.2024
Antwort von Markus Kurth Bündnis 90/Die Grünen • 23.10.2024
Deswegen setzen wir Grünen im Bundestag uns dafür ein, Journalismus als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung einzutragen.