Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rita S. • 17.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 10.09.2009 (...) Für uns gilt: Ein Studium darf nicht am Geld scheitern. Wir stehen zu einem gebührenfreien Erststudium bis einschließlich zum Master. Daher gibt es auch in keinem der Bundesländer, wo wir an der Landesregierung beteiligt sind, Studiengebühren. (...)
Frage von Rita S. • 17.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 07.09.2009 (...) Hierin enthalten sind auch die Bedarfe (Ernährungsbedarf, Schulbücher etc.) von Kindern.Für den Schulbedarf ist aktuell das sog. Schulbedarfspaket dazu gekommen, dass zu Beginn eines jeden Schuljahres ergänzend zum Sozialgeld oder dem Kinderzuschlag gewährt wird. Mit diesem Gesamtbudget muss eigenverantwortlich gewirtschaftet werden und wir wissen, dass Eltern diese Verantwortung sehr gewissenhaft wahrnehmen. (...)
Frage von Rita S. • 17.08.2009
Antwort von Dennis Laurisch PIRATEN • 02.09.2009 (...) Leider kann ich auch nur zu einer Ihrer Frage eine direkte Antwort geben, und zwar zum Thema Studiengebühren. Die Piratenpartei hat sich entschieden für eine Abschaffung von Studiengebühren ausgesprochen ("Freie Bildung" ist eines unserer Ziele), und für dieses Ziel werde ich mich auch soweit möglich einsetzen. Soweit möglich, weil für das Thema Bildungspolitik nicht der Bund, sondern die Länder verantwortlich sind - ich also auch im Falle eines Bundestagsmandates auf diese Dinge recht wenig Einfluß hätte. (...)
Frage von Rita S. • 17.08.2009
Antwort von Bernard Perrefort Die Linke • 18.08.2009 (...) Es kann nicht angehen, wenn jetzt überall die privaten Kitas, Schulen und Hochschulen entstehen und wir damit die Spaltung festigen. (...)
Frage von Wolfgang H. • 17.08.2009
Antwort von Diana Skibbe Die Linke • 22.08.2009 (...) DIE LINKE hat sich aus der SED, SED/PDS, PDS und Linkspartei.PDS entwickelt. Insofern erkennen wir als Partei unsere direkte Verantwortung für das Wirken in der DDR an. (...)
Frage von Wolfgang H. • 17.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 18.08.2009 (...) In einer Vielzahl anderer Zusammenhänge hat DIE LINKE Thüringen stets gezeigt, dass sie eine Verharmlosung oder gar Leugnung begangenen Unrechts mit aller Entschiedenheit verurteilt. Und sofern verantwortliche Mitglieder unserer Partei in historische Verstrickungen involviert waren, sind sie dazu verpflichtet, dies offen zu legen und aufrichtig sowie einsichtig zu thematisieren. (...)