Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 07.09.2009

(...) Hierin enthalten sind auch die Bedarfe (Ernährungsbedarf, Schulbücher etc.) von Kindern.Für den Schulbedarf ist aktuell das sog. Schulbedarfspaket dazu gekommen, dass zu Beginn eines jeden Schuljahres ergänzend zum Sozialgeld oder dem Kinderzuschlag gewährt wird. Mit diesem Gesamtbudget muss eigenverantwortlich gewirtschaftet werden und wir wissen, dass Eltern diese Verantwortung sehr gewissenhaft wahrnehmen. (...)

Antwort von Dennis Laurisch
PIRATEN
• 02.09.2009

(...) Leider kann ich auch nur zu einer Ihrer Frage eine direkte Antwort geben, und zwar zum Thema Studiengebühren. Die Piratenpartei hat sich entschieden für eine Abschaffung von Studiengebühren ausgesprochen ("Freie Bildung" ist eines unserer Ziele), und für dieses Ziel werde ich mich auch soweit möglich einsetzen. Soweit möglich, weil für das Thema Bildungspolitik nicht der Bund, sondern die Länder verantwortlich sind - ich also auch im Falle eines Bundestagsmandates auf diese Dinge recht wenig Einfluß hätte. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 18.08.2009

(...) In einer Vielzahl anderer Zusammenhänge hat DIE LINKE Thüringen stets gezeigt, dass sie eine Verharmlosung oder gar Leugnung begangenen Unrechts mit aller Entschiedenheit verurteilt. Und sofern verantwortliche Mitglieder unserer Partei in historische Verstrickungen involviert waren, sind sie dazu verpflichtet, dies offen zu legen und aufrichtig sowie einsichtig zu thematisieren. (...)

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