Frage an Ursula von der Leyen von Rita S. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Schmidt,

ich teile ihre Auffassung, dass die soziale Herkunft und die Einkommenssituation der Eltern nicht über Bildungschancen und die gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und jungen Menschen entscheiden dürfen. Um dieses - leider in Deutschland noch nicht verwirklichte - Ziel zu erreichen, hat das Bundesfamilienministerium in den vergangenen Jahren die frühe Förderung von Kindern in den Mittelpunkt seiner Arbeit gestellt. Neben dem quantitativen Ausbau der Kinderbetreuung ist uns dabei auch ein qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot wichtig.

Wie Sie richtig ansprechen verändern sich die materiellen Aufwendungen für die Erziehung von Kindern im Lebensverlauf und steigen mit dem Alter des Kindes. Entsprechend wichtig war für uns die Erhöhung und die nunmehr stärkere Staffelung des Kindergeldes. Untersuchungen belegen, dass bei Paaren mit drei Kindern sowie bei Alleinerziehenden mit zwei Kindern das Kindergeld mehr als ein Drittel der durchschnittlichen Ausgaben für Kinder deckt. Zudem wissen wir aus Verbrauchsanalysen, dass Eltern mit niedrigem Einkommen zuerst ihre eigenen Bedürfnissen einschränken, bevor sie Einschnitte bei denen ihrer Kinder machen. Das ist keine befriedigende Situation, sie zeigt aber wie sehr Eltern sich auch in finanziell schwierigen Lagen darum bemühen, Kindern einen umfassenden Zugang zu kulturellen und sonstigen Bildungsangeboten zu ermöglichen. Im Bereich der Sozialhilfe sichern die Regelsätze den Leistungsempfängern das so genannte soziokulturelle Existenzminimum. Hierin enthalten sind auch die Bedarfe (Ernährungsbedarf, Schulbücher etc.) von Kindern.Für den Schulbedarf ist aktuell das sog. Schulbedarfspaket dazu gekommen, dass zu Beginn eines jeden Schuljahres ergänzend zum Sozialgeld oder dem Kinderzuschlag gewährt wird. Mit diesem Gesamtbudget muss eigenverantwortlich gewirtschaftet werden und wir wissen, dass Eltern diese Verantwortung sehr gewissenhaft wahrnehmen.

Für den Bereich Schule liegt die Regelungskompetenz im Übrigen bei den Bundesländern. Es liegt somit in der Hand der Länder und Kommunen sowie des jeweiligen Schulträgers vor Ort Initiativen zu entwickeln, wenn ein ergänzender (Unterstützungs-) Bedarf erkannt wird. So gibt es neben den Regelleistungen für bedürftige Familien, die auch zum Beispiel Kosten für Klassenfahrten ausdrücklich gesondert ausgleichen an vielen Orten Fonds und andere Angebote, die den Schulalltag für Bedürftige und Benachteiligte erleichtern. Soweit Sie das Thema Studiengebühren ansprechen ist es auch eine eigene Angelegenheit der Länder, ob und in welchem Umfang diese Gebühren erhoben und zur Verbesserung der Studienangebote eingtesetzt werden.

Die Bundesregierung hat in Kooperation mit den Ländern und Kommunen im vergangenen Jahr eine Qualifizierungsinitiative beschlossen, mit der durch gezielte Maßnahmen die Bildungschancen von Kindern und jungen Menschen stärker gefördert werden sollen. Die Umsetzung im schulischen Bereich durch Verbesserungen in den Schulstrukturen etc. erfolgt dabei auf Landesebene.

Einen Überblick über familienbezogene Angebote und Leistungen finden Sie im Internet unter http://www.familien-wegweiser.de . Über den Link "Familie regional" erhalten Sie zusätzliche Informationen zu Angeboten in Ihrem Bundesland.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ursula von der Leyen