Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel C. • 22.06.2024
Antwort von Swantje Michaelsen Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2024 Die Qualität und Einheitlichkeit der durchgeführten Medizinisch-Psychologischen-Untersuchungen (MPU) ist sehr wichtig für die Verkehrssicherheit, denn das Ziel ist es zu überprüfen, ob eine Person geeignet ist für die Fahrerlaubnis, ob eine Person also geeignet ist mit einem motorisierten Fahrzeug am Straßenverkehr teilzunehmen.
Frage von Manuel C. • 22.06.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 24.06.2024 Wir haben diese Regelung bewusst getroffen, um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können. Denn jeder Einzelfall bedarf auch einer individuellen Beurteilung
Frage von Dariyan K. • 22.06.2024
Antwort ausstehend von Tessa Ganserer Bündnis 90/Die Grünen Frage von Jochen T. • 22.06.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 01.07.2024 Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat nach meinem Kenntnisstand bisher keinen Gebrauch von der Verordnungsermächtigung in § 17 Absatz 4 des Konsumcannabisgesetzes gemacht
Frage von Matthias Z. • 22.06.2024
Antwort von Claudia Raffelhüschen FDP • 03.07.2024 Die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten ist ein sehr komplexer Prozess, welcher durch eine Vielzahl von Faktoren beeinflusst wird.
Frage von Ivan S. • 22.06.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 03.07.2024 Die Umsetzung der noch offenen Vorhaben des Koalitionsvertrags befindet sich noch in der Planung. Ich kann Ihnen daher noch keine Auskunft zu Zeitplan und nächsten Schritten geben.