Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha G. • 16.06.2024
Antwort von Anna Christmann Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2024 Angesichts der Dringlichkeit der Klimakrise und des unmittelbaren Handlungsdrucks steht für uns das Ziel im Vordergrund, mit den Kommunen gemeinsam schnellstmöglich die nötigen Aktivitäten zu identifizieren und in Umsetzung zu bringen, um Klimaschutz effektiv betreiben zu können
Frage von Sascha G. • 16.06.2024
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 24.06.2024 Gemeinschaftsaufgabe Klimaschutz im Grundgesetz ist eine Möglichkeit, die ich befürworte. Andere Instrumente sollte ebenfalls verfolgt werden.
Frage von Sascha G. • 16.06.2024
Antwort von Oliver Hildenbrand Bündnis 90/Die Grünen • 15.07.2024 Damit wir die Klimaschutzziele erreichen können, brauchen wir die Kommunen.
Frage von Rita B. • 16.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024 Berechtigte, die zum 31. Dezember 2023 Leistungen der Sozialen Entschädigung erhalten hatten, können wählen, ob sie Leistungen des Besitzstandes nach Kapitel 23 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB XIV) erhalten oder ob sie ins „neue Recht“ (Kapitel 1 bis 4 und 6 bis 22 SGB XIV) wechseln. Wie Sie zutreffend ausführen, ist bei einem Wechsel ins „neue Recht“ die Möglichkeit, eine Abfindung nach § 84 und § 86 SGB XIV zu erhalten, ausgeschlossen.
Frage von Alexandra G. • 16.06.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 17.06.2024 Wenden Sie sich bei Fragen, die türkische Gesetze und Verfahren angehen, bitte an das zuständige türkische Konsulat.
Frage von Ozan C. • 16.06.2024
Antwort von Christian Bernreiter CSU • 24.06.2024 Die Frage liegt nicht in meinem fachlichen Zuständigkeitsbereich und meinem politischen Schwerpunkt. Bitte wenden Sie sich hierzu an die zuständigen Kollegen.