Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 28.11.2007

(...) Messern) für bedenklich, da es der Gewalt Vorschub leistet. Besonders der Gefährdungsgrad bei entstandener Gewalt ist mit einer Waffe höher. Allerdings müssten begründete Ausnahmen zugelassen sein, so würde ein „harmloses“ Taschenmesser, das nicht nur mit einer Hand zu öffnen ist, wohl nicht unter die Regelung fallen. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 22.11.2007

(...) Dennoch kritisiere ich einige Aspekte des Gesetzes. Ich bin der Meinung, dass Patientinnen und Patienten ein Recht darauf haben, dass ihre Gespräche mit der Ärztin oder dem Arzt vertraulich bleiben. Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten räumt §160a einen Abwägungsspielraum ein, der meiner Meinung allerdings den gleichen Vertrauensschutzcharakter hätte haben sollen wie der bei Geistlichen, Strafverteidigern und Abgeordneten. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 27.11.2007

(...) Selbstverständlich – und ich denke, das kann jeder nachvollziehen – ist es einerseits für jeden einzelnen Abgeordneten es Deutschen Bundestages völlig unmöglich, sich in jedes Thema, das im Deutschen Bundestag behandelt wird und in einer Abstimmung mündet, einhundertprozentig einzuarbeiten. Andererseits aber können Sie sich absolut sicher sein, dass, bevor ich als Abgeordnete an einer namentlichen Abstimmung teilnehme, ich über alle relevanten Fakten zum Thema so weit informiert bin, dass ich meine Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen frei treffen kann. (...)

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