Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gerd Müller
Antwort von Gerd Müller
CSU
• 27.11.2008

Sehr geehrte Frau Ulich,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Christian S. • 27.11.2008
Portrait von Christian Ruck
Antwort von Christian Ruck
CSU
• 23.01.2009

(...) Ziel der Regierung sei es, die missbräuchliche Aufteilung einer großen Anlage in mehrere kleine Anlagen zu unterbinden. Im Ergebnis würden so die Skaleneffekte, die ein Anlagenbetreiber beim Einkauf mehrerer Photovoltaikmodule erzielt, zumindest teilweise an die Stromverbraucherinnen und -verbraucher weiter geben. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 28.01.2009

(...) sehr gerne möchte ich Ihnen erläutern, weshalb sich die FDP bei der Abstimmung zur Erweiterung der Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) zur Terrorabwehr gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf gestemmt hat. Mit dem Entwurf wird in gravierender Weise in die deutsche Sicherheitsarchitektur eingegriffen. Zunächst wird das bewährte föderale Prinzip, nach dem die Länder für die Gefahrenabwehr zuständig sind, in Frage gestellt. (...)

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