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Omid Nouripour
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Frage von José R. •

Frage an Omid Nouripour von José R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Nouripour,

die Bundesregierung plant die Novellierung der Kfz-Steuer.

Ich fahre als Umweltbewusster Bürger ein als 5 Liter anerkanntes Fahrzeug mit 109 g/Km Co² Ausstoß und kapp 1,0 Liter Hubraum. Dieses Fahrzeug wurde im Frühjahr 2008 von mir erworben, zuvor war es ein Vorführwagen beim Händler. Ich habe dieses Fahrzeug erworben weil Ich unabhängig von steuerlichen Anreizen ein relativ umweltfreundliches Auto fahren wollte.Ich zahle hierfür 67,- € Kfz-Steuer
Nach den neuem Steuerrecht würde ich zahlen:
10 x 2,- für den Hubraum
0 x 2,- für den Co² Ausstoß da geringer als 120 g/km
Insges. Also 20,- das bedeutet 47,- € weniger!

Leider honoriert der Gesetzgeber es nicht, dass wir uns bereits früher um unsere Umwelt Gedanken gemacht haben und verwehrt uns das neue recht! Da meine Frau ebenfalls ein vergleichbares Auto fährt macht das in unserem Haushalt 94,- Euro p.a.

Für die jeweils 67,- € könnten wir auch ein Auto fahren das bei gleichem Hubraum 143,5g/Km Co² Ausstoß hat!

Ist das logisch?
Hat das etwas mit Umweltschutz zu tun oder mit Steuergerechtigkeit?
Oder ist das einfach nur dilettantisch?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter José Rodriguez,

Wir wollen eine Kfz-Steuerreform, die den Namen verdient. Die Reform, die zum 1.7.2009 in Kraft tritt, ist nur halbherzig, weil spritsparende Fahrzeuge nicht genügend ent- und Spritfresser nicht genügend belastet werden. Wir wollen sparsame Autos mit weniger als 120 Gramm CO2/Kilometer für vier Jahre steuerfrei stellen. Fahrzeuge mit einem höheren Verbrauch sollen stufenweise höher besteuert werden, so dass große Geländewagen mehr als das Doppelte gegenüber heute zahlen müssten.

In der großen Koalition zählt schon seit langem eher der Schein als das Sein. Öffentlich wird sich seit Wochen über Steuererleichterungen für die eigene Klientel gestritten, bei der alltäglichen Regierungsarbeit geschehen dabei allzu oft handwerkliche Fehler. Dadurch kann sich der Eindruck verstärken, die große Koalition arbeite dilettantisch.

Vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.de und bitte verzeihen Sie die späte Antwort.

Viele Grüße aus Frankfurt

Omid Nouripour

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