Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hendrik M. • 16.07.2010
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2010 (...) vielen Dank für ihre Anfrage zum Projekt "Südspange". Die Göttingerinnen und Göttinger haben mit dem Abstimmung ein klares Zeichen gegen dieses sowohl umwelt- als auch verkehrspolitisch unsinnige Projekt gesetzt und dies mit einer Mehrheit in allen Stadtteilen und bei hoher Wahlbeteiligung. (...)
Frage von Tibor H. • 14.07.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2010 (...) Ansonsten wird im Einzelfall schwer zu beweisen sein, daß die Grenze überschritten wurde, weil ja nicht immer ein Meßgerät vor Ort sein kann. Möglich müßte aber die Festsetzung einer Obergrenze der überhaupt nur technisch möglichen Lärmentwicklung des jeweiligen Motors in der Straßenverkehrszulassungsordnung sein, die so tief angesetzt werden könnte, daß eine Belästigung der Umwelt und Gefährdung der Gesundheit anderer ausgeschlossen werden kann. Angesichts der heute möglichen Lärmdämmung dürfte das kein Problem sein. (...)
Frage von Bettina S. • 14.07.2010
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU Frage von Matthias S. • 14.07.2010
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 20.07.2010 (...) Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke ist und bleibt die Einhaltung der strengen deutschen und internationalen Sicherheitsstandards. (...)
Frage von Matthias S. • 14.07.2010
Antwort von Josef Göppel CSU • 15.07.2010 Sehr geehrter Herr Stahl,
ich werde versuchen, möglichst viele Abgeordnete zu überzeugen, um vielleicht eine Mehrheit für meine Position zu gewinnen.
Abstimmen werde ich auf jeden Fall nach meinem Gewissen.
Frage von M. J. • 13.07.2010
Antwort von Petra Pau Die Linke • 26.07.2010 (...) ich danke für Ihre Frage bedanken. Und ich teile Ihre Meinung: Alles, was grünt und blüht, kann Marzahn-Hellersdorf nur gut zu Gesicht stehen. Noch besser ist es, wenn es um kostengünstige und pflegeleichte Begrünungen geht. (...)