Jedoch ist dies eine schwierige Frage bei der die genaue Ausgestaltung wichtig ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Miriam Y. • 10.01.2024
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 23.02.2024
Frage von Gary B. • 09.01.2024
Antwort von Nicole Bauer FDP • 21.06.2024
Die dreimonatige Frist ist angesichts der Tragweite einer Geschlechtsänderung begründet und zumutbar. Die Datenweitergabe ist kein Bestandteil des Gesetzes.
Frage von Gary B. • 09.01.2024
Antwort von Jürgen Lenders FDP • 23.01.2024
Für uns Liberale ist wichtig, dass der Staat nicht zum Datenkraken wird.
Frage von Gary B. • 09.01.2024
Antwort ausstehend von Jan Plobner SPD
Frage von Gary B. • 09.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 21.04.2024
Gestrichen wurde der im ursprünglichen Entwurf noch vorgesehene § 13 Absatz 5 wegen verfassungsrechtlicher Bedenken. Diese wurden von diversen Sachverständigen in der öffentlichen Anhörung zu dem Gesetz im Deutschen Bundestag geäußert und von uns sehr ernst genommen.
Frage von Nadine Z. • 09.01.2024
Antwort von Manuela Rottmann Bündnis 90/Die Grünen • 06.02.2024
Das Urteil von Bürgerinnen und Bürgern über das Familienrecht ist verständlicherweise geprägt von der individuellen Perspektive auf einen konkreten Einzelfall. Als Gesetzgeber müssen wir aber Recht für ganz unterschiedliche Realitäten schaffen.