Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniela D. • 28.10.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 25.04.2008 (...) Oktober 2007 auf den „Arschfick-Song“ von Sido aufmerksam gemacht. Ihre Empörung über den Inhalt des „Songs“ teile ich voll und ganz. (...) Leider ist für diesen Song auch nichts mehr daran zu ändern, dass Jugendliche ab 16 Jahren legal an ihn herankommen. (...)
Frage von Stephan L. • 28.10.2007
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 14.11.2007 (...) Artikel 146 besagt doch genau, dass dies erst der Fall ist, wenn das Volk eine neue Verfassung beschließt. Wenn Sie glauben, dass nach der Einheit die Pflicht für eine neue Verfassungsgebung bestand, irren Sie sich. Dies hat das Bundesverfassungsgericht am 31. (...)
Frage von Hendrik F. • 27.10.2007
Antwort von Karl-Heinz Warnholz CDU • 29.10.2007 (...) der EUGH hat aufgrund einer Klage von Ärzten und Krankenschwestern aus Deutschland - mit Unterstützung der Gewerkschaft Verdi - darüber zu entscheiden gehabt, ob 24 Stunden Schichten mit übergeordnetem Recht vereinbar ist. Der EUGH ist zu der Rechtsauffassung gelangt, dass 24 Stunden Schichten nicht mit den Vorgaben Europäischen Rechts in Einklang zu bringen ist. (...)
Frage von Michael S. • 27.10.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 15.11.2007 (...) der Deutsche Bundestag hat am 9. November 2007 die Reform des Unterhaltsrechts verabschiedet. Das neue Unterhaltsrecht soll zum 1. (...)
Frage von Michael S. • 27.10.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 06.11.2007 Sehr geehrter Herr Sparwasser,
Frage von Daniel J. • 26.10.2007
Antwort ausstehend von Otto Schily SPD