Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas M. • 27.02.2008
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 03.03.2008 (...) Zu den „Erbwaffen“ habe ich meine Position klar benannt und möchte lediglich hinzufügen, dass ich mir als Erfurter, der das Gutenberg-Massaker miterlebt hat, sehr schwer damit tue, Gefahren von Waffen mittels Statistiken herunterzurechnen. Wenn Sie das als „polemische Propaganda“ empfinden, haben Sie mich gründlich missverstanden. (...)
Frage von David S. • 27.02.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 27.02.2008 Sehr geehrter Herr Schiller,
Sie sind ein fürchterlicher Quälgeist. Ich lade Sie zu einem Abendessen in Berlin
ein. Ich rede, und Sie hören zu. Melden Sie sich bitte in meinem Büro
(030 22772127), um einen Termin zu verabreden.
Frage von Gerhard R. • 27.02.2008
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 07.03.2008 (...) Grundsätzlich halte ich die Indizierung von Medien nur in absoluten Ausnahmefällen für gerechtfertigt. Eine Indizierung bedeutet einen Eingriff in die in unserer Verfassung enthaltenen Grundrechte der Meinungs- und Kunstfreiheit und bedarf daher einer sorgfältigen Prüfung und hinreichenden Begründung. (...)
Frage von Tim I. • 26.02.2008
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 19.03.2008 (...) Im Zweifel halte ich jedoch einen führenden Mitarbeiter der Berliner Polizei für glaubwürdiger als ein anonymes Internetforum. Davon abgesehen, ändert die von Ihnen geschilderte Problematik nichts an der grundsätzlichen Beurteilung der Gefährlichkeit von Einhandmessern. (...)
Frage von kurt h. • 25.02.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 05.03.2008 Sehr geehrter Herr Häusser,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 25. Februar 2008 und für die Unterstützung, die Sie darin zum Ausdruck bringen. Darüber habe ich mich wirklich sehr gefreut.
Frage von Frank M. • 25.02.2008
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 04.03.2008 (...) Hinsichtlich Ihrer Frage nach härteren Strafen für Kinderschänder muss ich sagen, dass ich den Wunsch nach härteren Strafen natürlich nachvollziehen kann. Jedoch ist eines der wesentlichen Ziele des deutschen Strafvollzuges die Resozialisierung der Täter durch die Verbüßung der Strafe, oder aber, sofern Sie auch nach diesem Zeitraum eine Gefahr für die Sicherheit der Bevölkerung darstellen, deren sichere Verwahrung. Ob daher eine generelle Erhöhung des Strafmaßes sinnvoll ist, möchte ich zumindest kritisch hinterfragen. (...)