Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael P. • 18.05.2008
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 30.05.2008 (...) Aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wäre es angemessen gewesen, entweder ganz auf den sogenannten begünstigten Erwerb von Agrar- und Forstflächen zu verzichten und von Anfang an auf Ausschreibungen bei der Privatisierung zu setzen, oder aber alle ortsansässigen Landwirte – und nicht nur die BVVG-Flächenpächter - in den Genuss des begünstigten Erwerbs kommen zu lassen. Heute lässt sich diese Fehlentscheidung aber leider nicht mehr zurückdrehen. (...)
Frage von Jenny J. • 18.05.2008
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 02.06.2008 (...) Natürlich wird nicht jeder, der derartige Spiele konsumiert, zum Amokläufer, mittlerweile ist jedoch unstrittig, dass mediale Gewalt geeignet ist, langfristige Effekte auf das Verhalten von Kindern und Jugendlichen zu bewirken. Dies äußert sich z.B. durch eine weitestgehende Akzeptanz von Gewalt bei Jugendlichen. So war es bei den Amokläufen der letzten Jahre häufig so, dass die Täter in großem Ausmaß brutale Computerspiele konsumierten. (...)
Frage von Nico K. • 17.05.2008
Antwort von Jörg van Essen FDP • 27.05.2008 (...) Bei der Diskussion gilt es allerdings folgendes zu bedenken: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk rechtfertigt sein Online-Angebot damit, dass es zu einer größeren Vielfalt im Internet beitrage. Problematisch ist dabei allerdings, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einem publizistischen und wirtschaftlichen Wettbewerb mit privaten Anbietern befindet, der durch die Einnahmen aus den GEZ-Gebühren (7,5 Mrd €) erheblich verzerrt ist. (...)
Frage von Wolfgang R. • 17.05.2008
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 03.04.2009 (...) Das darf die LINKE niemals vergessen, wenn sie Lehren aus der Vergangenheit für Gegenwart und Zukunft zu ziehen versucht. Aber die Gleichsetzung des mit vielen Fehlern behafteten, vergangenen Sozialismusversuchs mit dem mörderischen Unrechtssystem des Faschismus, in dem Millionen Juden, Sinti und Roma, Andersaussehende und Andersdenkende systematisch vergast, ermordet und gefoltert wurden, das die Welt mit Krieg überzogen hat und das für den Tod von mehr als 50 Millionen Menschen verantwortlich ist, diese Gleichsetzung vonGleichsetzung gleich braun" im Sinne der herrschenden Totalitarismusdoktrin lehne ich ab, weil sie eine Verharmlosung faschistischer Verbrechen darstellt. (...)
Frage von Holger W. • 16.05.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Dennis K. • 16.05.2008
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 11.06.2008 (...) ihre Behauptung, dass ein verschärftes Waffenrecht ein Ansteigen der Kriminalität bewirkt, ist schlicht absurd. Dass Beschränkungen des Waffenbesitzes positive Wirkungen haben zeigt ein kurzer vergleichender Blick auf die Statistik der Verbrechen, die mit Schusswaffen begangen werden: Da liegen die USA nach jedem Maßstab vorne, also das Land mit den wohl laxesten Auflagen für den Waffenbesitz. (...)