Frage von Lutz E. • 02.11.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 07.11.2008
Rehburg, 7. November 2008
Sehr geehrter Herr Ebers-Lehmann,
vielen Dank für Ihre Fragen vom 2. November 2008.
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Frage von Thorsten M. • 31.10.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 18.11.2008
Sehr geehrter Herr Matthews,
Frage von Dr. jur. Harald W. • 30.10.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 02.11.2008
(...) ich denke, daß insbesondre die SPD verantwortbare Antworten auf die Krise der internationalen Finanzmärkte gibt. (...)
Frage von Angelika M. • 30.10.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.11.2008
(...) Nach allem was wir bisher wissen, stehen die aufenthaltsrechtlichen Aspekte des Problems im Mittelpunkt des Interesses. Opfer brauchen aufenthaltsrechtliche Rahmenbedingungen, die ihnen Schutz bieten. Dazu enthält der Gesetzentwurf des Bundesrates keine Vorschläge. (...)
Frage von Jörg J. • 30.10.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 03.11.2008
(...) Wie ich bereits mehrfach betont habe, befürworte ich die anstehende Erhöhung des Familienzuschlags für dritte und weitere Kinder in Beamtenfamilien. Dies entspricht dem beamtenrechtlichen Alimentationsprinzip sowie dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. (...)
Frage von Marianne D. • 30.10.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 03.11.2008
(...) Der Gesetzentwurf zum Dienstrechtsneuordnungsgesetz in der Fassung des Änderungsantrages der Koalitionsfraktionen sieht derzeit vor, dass in § 4 des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Postnachfolgeunternehmen die Angabe „31. Dezember 2010“ durch die Angabe „31. (...)