Frage von Musiol D. • 15.01.2009
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 19.02.2009
Sehr geehrter Herr Musiol,
vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Januar 2009.
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Frage von Klaus H. • 15.01.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 15.01.2009
Sehr geehrter Herr Humpe,
wenn Sie über meine Arbeit informiert wären, wüssten Sie, dass ich seit Jahren ein NPD-Verbot befürworte.
Vor Dezember 2008 und nach Dezember 2008.
Frage von Klaus K. • 14.01.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.01.2009
(...) im Strafrecht gibt es keine Reihen- oder Rangfolge. Auch findet keine Abwägung zwischen einzelnen Rechtsgütern statt. Es gibt vielmehr einzelne Delikte, die im Strafgesetzbuch definiert sind und die dann jeweils eine bestimmte Strafe nach sich ziehen. (...)
Frage von Klaus K. • 14.01.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 12.02.2009
(...) Nichtsdestotrotz war Treitschke unbestreitbar Wegbereiter antisemitischer Ideologie. (...) Eine öffentliche Diskussion darüber, ob es angemessen ist, diesen Mann, wenngleich berühmter Historiker, mit Straßennamen zu ehren, wäre in meinen Augen nur zu begrüßen. (...)
Frage von Norman B. • 14.01.2009
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 15.01.2009
Sehr geehrter Herr Baltrusch,
Frage von Klaus P. • 14.01.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 19.01.2009
(...) Da ich nicht genau erkennen kann, auf was Ihre Frage konkret abzielt, kann ich Ihnen leider nur knapp antworten: Kriege - aus welchen Gründen auch immer sie geführt werden - sind grausam, kosten Menschenleben und bringen nur Leid über die Zivilbevölkerung. Daher lehne ich jede Form von Krieg ab. (...)