Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe C. • 29.01.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 24.02.2010 (...) Dass ich die Prävention des Cannabiskonsums für Jugendliche für besonders wichtig halte, liegt auch daran, dass gerade im jugendlichen Alter wichtige Weichen für die persönliche und soziale Entwicklung gestellt werden, die weit in das Erwachsenenalter hineinwirken. Die berauschenden Wirkungen von Cannabis stehen aber zum Beispiel im Widerspruch zu einer guten Schul- und Berufsausbildung, zu Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit im Beruf. (...)
Frage von Rainer W. • 28.01.2010
Antwort von Armin Schuster CDU • 20.08.2020 (...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Thomas H. • 28.01.2010
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 24.02.2010 (...) So etwa würde es sich anhören, wenn man Ihre Fragetechnik auf das Thema Ruhestörung übertragen würde - ein Bereich, der von der Polizeiarbeit und von der Einordnung als Ordnungswidrigkeit mit dem Messertrageverbot vergleichbar ist. Und die Antwort wäre ganz klar: der Gesetzgeber kann und muss bei der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten den Polizisten vor Ort einen Beurteilungsspielraum lassen, der eine bürgerfreundliche und lebensnahe Bearbeitung dieser Fälle erlaubt. Und ich habe keinen Zweifel, dass die Polizisten in Deutschland in der Lage sind, diesen Spielraum verantwortungsvoll auszufüllen. (...)
Frage von Thomas H. • 27.01.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen Frage von Kay E. • 27.01.2010
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 27.01.2010 Sehr geehrter Herr Ehle,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Michael B. • 27.01.2010
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 19.07.2012 (...) Sie versuchen, besorgniserregende Erscheinungsformen von Kriminalität parteipolitisch zu instrumentalisieren. An diesem Versuch werde ich mich nicht beteiligen. (...)