Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.10.2011

(...) ich habe als Bundesministerin der Justiz die Übergabe von Listen mit Namen von Personen, die im Verdacht terroristischer Aktivitäten stehen, an die USA aus folgenden Gründen abgelehnt: (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.10.2011

(...) Zurzeit bietet lediglich Vodafone die Sperrung eines gestohlenen oder verloren gegangenen Handys über die IMEI-Nummer an. Da man diese Sperrung aber durch die Nutzung eines anderen Netzes sehr leicht umgehen kann, ist es notwendig, dass alle Anbieter eine gemeinsame Datenbank pflegen bzw. (...)

Portrait von Ingrid Remmers
Antwort von Ingrid Remmers
DIE LINKE
• 16.03.2012

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Auch mich bestürzen die Berichte aus Mexiko, wo die DrogenkriminalitäDrogenkriminalitätrong>bürgerkriegsähnliche Zustände annimmt. Leider kann ich als deutsche Parlamentarierin nicht direkt Einfluss auf die mexikanische Politik nehmen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 24.01.2012

(...) Missbrauch liegt immer dann vor, wenn eine psychoaktive Substanz nicht ihrem Zweck entsprechend, also nicht bestimmungsgemäß, benutzt wird. Nach den Kriterien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist jeglicher Gebrauch jeder Art von illegaler Droge ohne einen medizinischen Grund als Missbrauch zu werten. (...)

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