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Hans-Peter Friedrich
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Frage von Markus B. •

Frage an Hans-Peter Friedrich von Markus B. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Friedrich,

heute Abend wollte ich mir auf youtube ein Video der ZDF WISO Sendung vom 11.7.2011 zum Thema Banken unter dem Link http://www.youtube.com/watch?v=ZcEdfgTynCs ansehen.

Ich habe von youtube schon häufiger in Deutschland die Meldungen bekommen, dass Videos aufgrund von Verwertungsrechten durch die GEMA nicht zu sehen sei.

Heute bekam ich aber eine mir neue Meldung, die mir ernsthaft beängstigt:

"Dieser Content ist in deinem Land nicht verfügbar, da er aufgrund einer Regierungsanfrage entfernt wurde."

hier ein Screenshot der Fehlermeldung:
http://yfrog.com/picsy

Daher habe ich einige Fragen an Sie als unser Innen- und Verfassungsminister:

1.) Wer hat diese Regierungsanfrage bei youtube iniziert
2.) Mit welcher Begründung?
3.) Verstößt ihrer Auffassung nach eine solche Initiative einer Bundesregierung gegen Artikel 5 unseres Grundgesetzes?
4.) Was werden Sie aktiv tun um diesen Sachverhalt aufzuklären?

Ich hoffe Sie können Transparenz in diesen Vorfall bringen!

Mit freundlichen Grüßen aus NRW
Markus Barenhoff

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