Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Im Zuge der Deutschen Wiedervereinigung wurde das Land Berlin um Ost-Berlin erweitert. Ost-Berlin zählt damit nicht zu den neuen Bundesländern, die mit dem Ländereinführungsgesetz vom 22. (...)

(...) Ab 01.01.2001 entfällt die rechtliche Differenzierung zwischen Altbundesländern und neuen Bundesländern bezüglich der Bestimmungen über die gesetzlichen Krankenkassen. (...)

(...) Der viel zitierte Satz aus dem HVB-Revisionsbericht lautet: "Alle nachprüfbaren Behauptungen haben sich als zutreffend herausgestellt". Zum einen wurde das Wort "nachprüfbar" in der öffentlichen Berichterstattung über den HVB-Revisionsbericht häufig nicht erwähnt, so dass der falsche Eindruck entstand, alle Vorwürfe des Herrn Mollath hätten sich nach Einschätzung der HVB bestätigt. (...)

Sehr geehrter Herr Matthes,

ich hoffe, Sie sind gut ins Neue Jahr gekommen! Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches 2013.

(...) Die Sicherheit im Zusammenhang mit sportlichen Großveranstaltungen ist gemeinsame Aufgabe des Veranstalters und der örtlich zuständigen Länderpolizei. (...) Durch den Einsatz dieser Pyrotechnik werden schwere Verletzungen billigend in Kauf genommen. (...)