Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 17.02.2010
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 18.02.2010 (...) ich gehe davon aus, dass hier Gespräche zwischen den Betreibern des Centerparcs und der Bayerischen Staatsregierung stattgefunden haben, die zur Inaussichtstellung der genannten Bürgschaft geführt haben. Der zweite Schritt wäre nun, dass die Betreiber einen entsprechenden Antrag stellen. (...)
Frage von Manfred S. • 16.02.2010
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2010 (...) Ich bin Ihrer Meinung, dass EU-Beschäftigte als Besserverdienende keinen über EU-Mittel finanzierten Urlaub benötigen. Die Grünen im Europäischen Parlament werden sich im Haushaltsausschuss und im Haushaltskontrollausschuss dafür einsetzen, dass diese Praxis zukünftig abgeschafft wird. (...)
Frage von Michael S. • 09.01.2010
Antwort ausstehend von Miriam Gruß FDP Frage von Michael S. • 09.01.2010
Antwort von Alexander Süßmair DIE LINKE • 13.01.2011 (...) Ob bei Herrn Seehofer kürzlich ein Sinneswandel stattgefunden hat, oder er nie vor hatte, dieses Wahlversprechen zu halten, kann ich nicht beurteilen. (...)
Frage von Michael S. • 09.01.2010
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 08.02.2010 (...) Bei Vorhaben dieser Größenordnung stellt sich häufig auch die Frage, wieweit der Freistaat Bayern bei der Finanzierung behilflich sein und das Finanzierungspaket durch eine Bürgschaft abgerundet werden kann. Für Center Parcs in Leutkirch wurde aber bislang kein Antrag auf eine Bürgschaft gestellt. Ich begrüße es, dass die Landesregierung von Baden- Württemberg vergangene Woche beschlossen hat, die Ansiedlung großzügig zu unterstützen." (...)
Frage von Michael S. • 09.01.2010
Antwort von Bernhard Pohl FREIE WÄHLER • 02.03.2010 (...) Ich bewerte die Initiative der Staatsregierung, die geplante Freizeitanlage zu fördern, als durchaus positiv. Diese Art Konzept für Urlaub, wie Center Parks sie bietet, ist im gesamten südbayerischen Raum bislang noch nicht umgesetzt. (...)