Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Fecker
Antwort von Björn Fecker
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.04.2011

(...) Einen solch angesprochenen "weißen Fleck" finden wir in der Tat beim TuS Komet Arsten, der eine wichtige soziale Aufgabe für den Stadtteil wahrnimmt und ja durch die Fusion nun noch größer geworden ist. Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie wichtig für Sportler ein vernünftiges Umfeld ist. (...)

Antwort von Florian Prübusch
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.05.2011

(...) Datenschutz spielt in unserer Gesellschaft eine immer größere Rolle. Unter dem Motto: "Meine Daten gehören mir!" möchte ich mich in der kommenden Legislatur dafür einsetzen, dass dieses Thema endlich eine größere Rolle auch in der Bremer Politik spielt. Da gilt es vor allem noch viel Aufklärungsarbeit zu betreiben. (...)

Portrait von Carsten Werner
Antwort von Carsten Werner
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.04.2011

(...) Sie sehen: Kulturpolitik ist für mich Stadtentwicklungspolitik. Es wäre schade und fatal, sie auf Einrichtungsfinanzierung zu reduzieren. (...)

Portrait von Heiko Strohmann
Antwort von Heiko Strohmann
CDU
• 18.04.2011

(...) Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung nicht per se als unzulässig erachtet. Die Vorratsdatenspeicherung ist aus meiner Sicht ein nützliches Instrumentarium, um schwerwiegende Straftaten aufzuklären. Ich stehe für einen sensiblen Umgang mit Daten. (...)

Rainer Hamann
Antwort von Rainer Hamann
SPD
• 16.04.2011

(...) Diese anlasslose Überwachung wird von mir abgelehnt, sie stellt einen tiefen Eingriff in die Lebensführung der Betroffenen dar. Die entsprechenden Pläne der Bundesregierung lehne ich natürlich ab. (...)

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