Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) um Ihre Frage zum Verbraucherschutz und zu dem, was Bürgerinnen und Bürger sehen und hören offen zu beantworten, möchte ich Ihnen ganz einfach sagen, dass sowohl das Radiogerät als auch der Fernsehe einen Knopf haben mit dem man ab- und einschalten kann. Sendungen, die man nicht sehen will, die man nicht gut findet muss man nicht sehen, deshalb muss aber nicht ein großes staatliches Verbotsinstrumentarium in Gang gesetzt werden. (...)

(...) Es obliegt dem Bayerischen Ministerium, das eine BSE-Risikoanalyse in Auftrag gegeben hat, über eine evtl. Veröffentlichung zu entscheiden. (...) Der Ausdruck „BSE/vCJK-Langzeitversuch“ deutet darauf hin, dass eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den gemeinschaftsrechtlichen und nationalen BSE-Schutzmaßnahmen nicht angestrebt wird. (...)

(...) Drittens: Die Tatsache, daß google.com aus Deutschland nicht zu erreichen, liegt im Verantwortungsbereich des Unternehmens Google selbst. Von Zensur kann daher nicht gesprochen werden. Es steht jedem Nutzer frei, andere Angebote zu nutzen. (...)

(...) Die FDP im Europäischen Parlament befürwortet den Schutz der Bürger vor den gesundheitsschädlichen Folgen durch Tabakrauch. Wir weisen jedoch darauf hin, dass Tabak nach wie vor ein frei handelbares Produkt ist und dessen Konsumenten nicht diskriminiert werden sollten. (...)

(...) Diese Politik ist richtig und wichtig, da die Energiegewinnung aus nicht-erneuerbaren Ressourcen wie Kohle, Gas und Öl früher oder später erschöpft sein wird. Bis dahin werden die Preise für diese Rohstoffe aufgrund der wachsenden Nachfrage bei sinkendem Angebot steigen. Daher benötigen wir alternative Energiequellen, die uns eine sichere Energieversorgung ermöglichen. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidberger,