Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Jurk
Antwort von Thomas Jurk
SPD
• 11.08.2009

(...) Bei der nötigen Güterabwägung zwischen Freiheiten für Pädophilie und Kinderschänder im Internet, die durch Zugangsbeschränkungen begrenzt werden, und dem Schutz unserer Kinder steh ich auf der Seite der Kinder. (...)

Antwort von Roland Richwien
CDU
• 16.08.2009

(...) Die Lösung kurz gesagt: Den Arbeitsmarkt von der Sozialpolitik trennen. Das Bürgergeld wird nicht über die Sozialversicherungsbeiträge und damit über den Faktor Arbeit finanziert, sondern über Steuern. Es ist einfach, weil universell geltend und transparent, weil bedingungslos. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.08.2009

(...) Nun zur Sommerzeit: Ich sehe die Einführung der Sommerzeit nach wie vor skeptisch, weil sie den natürlichen Rhythmus verschiebt. Aber Ende 1994 wurden die unterschiedlichen Sommerzeitregelungen in der Europäischen Union vereinheitlicht. (...)

Portrait von Patrick Kurth
Antwort von Patrick Kurth
FDP
• 10.08.2009

(...) Wir stehen in der Verantwortung und ich halte es für eine grundlegende Pflicht, den Sozialstaat zu verteidigen. Die FDP steht mit ihrem Konzept des Liberalen Bürgergeldes für ein Mindesteinkommen. Allerdings sind wir strikt dagegen, dies bedingungslos auszugeben. (...)

Portrait von Steffen-Claudio Lemme
Antwort von Steffen-Claudio Lemme
SPD
• 10.08.2009

(...) Es ist ungerecht denen gegenüber, die mit ihren Steuern den Sozialstaat erst möglich machen und es ist ungerecht denen gegenüber, die für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben finanzielle Hilfe benötigen. Rechnet man die Modelle eines bedingungslosen Grundeinkommens durch, wird deutlich, dass nur Beträge ausgezahlt werden könnten, die unterhalb des derzeitigen Existenzminimums liegen und weder im Fall von Arbeitslosigkeit noch im Alter vor materieller Armut schützen können. Eine über das vom Staat gezahlte Grundgehalt hinausgehende Förderung des Einzelnen ist nicht vorgesehen. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 17.08.2009

(...) mir geht es nicht um ein Gesetz, sondern um eine gesellschaftliche Diskussion darüber, wie wir mit solch ernsten Verletzungen wie beispielswiese Mobbing und Cyberbullying umgehen. Es geht darum, dass wir uns auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. (...)

E-Mail-Adresse