Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von Brigitte Pothmer
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.09.2013

(...) Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass Verbraucher nachhaltige Produkte besser erkennen. Deswegen wollen wir beispielsweise für Lebensmittel eine verpflichtende Kennzeichnung der Tierhaltungsform einführen und eine Herkunftskennzeichnung. Bewährte Siegel wie "Fairtrade", "Bio" oder "ohne Gentechnik" wollen wir stärken. (...)

Portrait von Claudia Frick
Antwort von Claudia Frick
PIRATEN
• 28.08.2013

(...) Der Schutz von geistigem Eigentum wird im Urheberrecht geregelt, das einen Interessenausgleich zwischen Urhebern, Nutzern und Rechteverwertern schaffen soll. Dieser Ausgleich findet derzeit jedoch vor allem zugunsten der Rechteinhaber statt. (...)

Portrait von Bernhard Alscher
Antwort von Bernhard Alscher
FREIE WÄHLER
• 28.08.2013

(...) Man gibt mir inzwischen das Gefühl, Datenschutz wird vom Gesetzgeber nur gefordert, wenn es ihm und nicht immer wenn es den Bürgern nützt. (...) Jeder sogenannte Lebensmittelskandal, bei dem es öfter um Betrug als um die Gesundheit der Verbraucher ging. (...) Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken können nicht das Fehlverhalten systemrelevanter Banken mitfinanzieren. (...)

Antwort von Stefan Boxler
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.09.2013

(...) Die massive Ausweitung der Bestandsdatenauskunft, die von CDU/CSU, FDP und SPD vorangetrieben wurde, lehnen wir ab. Zudem unterstützen wir die gegenwärtige Reform des europäischen Datenschutzrechts, die unter anderem den Datenschutz gegenüber Unternehmen aus Drittstaaten stärkt und die Durchsetzungsbefugnisse für die Datenschutzbehörden erhöht. Damit wird zum Beispiel auch der Grundrechts- und Verbraucherschutz gegenüber Anbietern sozialer Netzwerke verbessert. (...)

Antwort von Wolfgang Kleudgen
DIE LINKE
• 27.08.2013

(...) 2. Ich bin ein vehementer Verfechter der Britischen "Ampellösung" hinsichtlich der Gesundheitsgefahr von Lebensmittel. Dieses ist eine einfache und wirksame Methode, um ungeeignete Lebensmittel, selbst für KInder "pädagogisch selbsterklärend" zu kennzeichnen. (...)

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