Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Charlotte Z. • 28.08.2013
Antwort von Brigitte Pothmer Bündnis 90/Die Grünen • 03.09.2013 (...) Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass Verbraucher nachhaltige Produkte besser erkennen. Deswegen wollen wir beispielsweise für Lebensmittel eine verpflichtende Kennzeichnung der Tierhaltungsform einführen und eine Herkunftskennzeichnung. Bewährte Siegel wie "Fairtrade", "Bio" oder "ohne Gentechnik" wollen wir stärken. (...)
Frage von Dieter B. • 27.08.2013
Antwort von Claudia Frick PIRATEN • 28.08.2013 (...) Der Schutz von geistigem Eigentum wird im Urheberrecht geregelt, das einen Interessenausgleich zwischen Urhebern, Nutzern und Rechteverwertern schaffen soll. Dieser Ausgleich findet derzeit jedoch vor allem zugunsten der Rechteinhaber statt. (...)
Frage von Dieter B. • 27.08.2013
Antwort von Bernhard Alscher FREIE WÄHLER • 28.08.2013 (...) Man gibt mir inzwischen das Gefühl, Datenschutz wird vom Gesetzgeber nur gefordert, wenn es ihm und nicht immer wenn es den Bürgern nützt. (...) Jeder sogenannte Lebensmittelskandal, bei dem es öfter um Betrug als um die Gesundheit der Verbraucher ging. (...) Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken können nicht das Fehlverhalten systemrelevanter Banken mitfinanzieren. (...)
Frage von Dieter B. • 27.08.2013
Antwort von Stefan Boxler Bündnis 90/Die Grünen • 03.09.2013 (...) Die massive Ausweitung der Bestandsdatenauskunft, die von CDU/CSU, FDP und SPD vorangetrieben wurde, lehnen wir ab. Zudem unterstützen wir die gegenwärtige Reform des europäischen Datenschutzrechts, die unter anderem den Datenschutz gegenüber Unternehmen aus Drittstaaten stärkt und die Durchsetzungsbefugnisse für die Datenschutzbehörden erhöht. Damit wird zum Beispiel auch der Grundrechts- und Verbraucherschutz gegenüber Anbietern sozialer Netzwerke verbessert. (...)
Frage von Dieter B. • 27.08.2013
Antwort von Klaus-Jürgen Friedrich FDP • 09.09.2013 (...) Zu Frage1 ‚‚Datenschutz im Internet’’: (...)
Frage von Dieter B. • 27.08.2013
Antwort von Wolfgang Kleudgen DIE LINKE • 27.08.2013 (...) 2. Ich bin ein vehementer Verfechter der Britischen "Ampellösung" hinsichtlich der Gesundheitsgefahr von Lebensmittel. Dieses ist eine einfache und wirksame Methode, um ungeeignete Lebensmittel, selbst für KInder "pädagogisch selbsterklärend" zu kennzeichnen. (...)