Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ich setze mich für eine verantwortungsvolle und evidenzbasierte Drogenpolitik ein, die auf Entkriminalisierung und Regulierung abzielt.

Ebenso ist selbstverständlich auch das kritische und sachliche Hinterfragen von Berichterstattung durch Bürgerinnen und Bürger nicht nur zulässig, sondern die kritische Auseinandersetzung mit Medien ein zentraler Bestandteil eines pluralistischen öffentlichen Diskurses, der den Boden für unser demokratisches Zusammenleben bereitet.

Als Opposition können wir wenige unserer Ideen umsetzen, daher erübrigt sich die Antwort im Grunde.

Eine funktions- und handlungsfähige Justiz stärkt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Dafür setzen wir uns als SPD ein.

Die BSW Gruppe erabeitet derzeit eine Position zum Thema Prostitution, bei der wir auch die Erfahrungen mit dem sogenannten Nordischen Modell einbeziehen.

Die Ereignisse in den Jahren 1936-38 untersuchen wir momentan genauer.