Frage von Wolfgang C. • 20.06.2023
Antwort von Moritz Körner FDP • 29.06.2023
Pushbacks verletzten Menschenrechte, es braucht für Antragsberechtigte legale Wege nach Europa. Die Einigung zum Asyl- & Migrationspakt ist ein erster Schritt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang C. • 20.06.2023
Antwort von Daniel Freund Bündnis 90/Die Grünen • 10.11.2023
Zunächst möchte ich betonen, dass Pushbacks an den Außengrenzen der EU gegen grundlegende Menschenrechte verstoßen.
Frage von Gregor J. • 17.06.2023
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 23.06.2023
Die gegenwärtige Lage im Mittelmeer ist unerträglich. In den letzten Wochen sind hunderte Migrant*innen im Mittelmeer ertrunken
Frage von Georg P. • 16.06.2023
Antwort von Sebastian Fiedler SPD • 08.07.2024
In Mühlheim wurden umfangreiche Planungen zur kommunalen Wärmeplanung und dem Klimaschutzkonzept vorgelegt. Vergleichbar mit anderen städtebaulichen Plänen soll ein strategisches Konzept entstehen, das zeigt, wie die Kommune klimaneutral mit Wärme versorgt werden kann.
Frage von Georg P. • 16.06.2023
Antwort ausstehend von Astrid Timmermann-Fechter CDU
Frage von Georg P. • 16.06.2023
Antwort von Christian Untrieser CDU • 26.06.2023
Der Landesgesetzgeber NRW wird die Kommunen relativ schnell per Gesetz verpflichten, kommunale Wärmeplanungen nach den Vorgaben des Bundes in Angriff zu nehmen