Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marco N. • 07.12.2007
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 28.01.2008 (...) 10 Cent pro Liter – so findet dieser seine Ursache allein in der marktwirtschaftlichen Entwicklung und der steigenden Nachfrage nach Dieselkraftstoff. Der Unterschied in der Belastung durch die Energiesteuer hat sich dabei nicht verändert. Er beträgt 18 Cent pro Liter. (...)
Frage von Marco N. • 07.12.2007
Antwort von Uta Zapf SPD • 18.12.2007 (...) Aus gesundheitlichen Gründen ist deshalb eine steuerliche Subvention von Diesel gegenüber Benzin abzulehnen, solange Diesel-Pkw mehr Schadstoffe ausstoßen als Benzinfahrzeuge. Eine Möglichkeit, Kosten zu sparen, besteht im Einbau eines Rußpartikelfilters. (...)
Frage von Marco N. • 07.12.2007
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU Frage von heinz b. • 06.12.2007
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Walter D. • 06.12.2007
Antwort von Monika Grütters CDU • 06.12.2007 (...) auf Ihre Frage, ab wann die SED-Opferrente gezahlt wird, kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Sofern alle Voraussetzungen für den Bezug der Opferrente erfüllt sind, erhalten die Betroffenen beginnend mit dem Folgemonat ihrer Antragstellung monatlich den entsprechenden Betrag. Bei bearbeitungsbedingten Verzögerungen erfolgt die Auszahlung rückwirkend. (...)
Frage von Ulrich F. • 05.12.2007
Antwort von Monika Brüning CDU • 06.12.2007 (...) Allerdings ist die Zusammenarbeit mit China heute kaum mehr Entwicklungshilfe im klassischen Sinne, sondern wirtschaftliche und strategische Zusammenarbeit bei der Bewältigung globaler Probleme. Schwerpunkte sind dabei der Umwelt- und Ressourcenschutz (insbesondere auch klimaschonende Energieerzeugung, CO 2-Reduzierung) sowie Berufsbildung, Wirtschafts- und Rechtsreform. (...)